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Italien

Im Rahmen des Dublin-Verfahrens überstellt die Schweiz Asylsuchende nach Italien. Das italienische Asylsystem weist jedoch gravierende Mängel auf. Wir raten deshalb davon ab, asylsuchende Personen nach Italien wegzuweisen.

Situation für Asylsuchende in Italien

Die Aufnahmebedingungen, die Unterbringung, der Zugang zu verschiedenen Leistungen sowie die Integration sind die Hauptprobleme für Asylsuchende und Schutzberechtigte in Italien. Die Auswirkungen des 2018 in Kraft getretenen Salvini-Dekrets zur Verschärfung des Einwanderungsgesetzes sind folgenschwer, die Anpassungen seiner Nachfolgerin Luciana Lamorgese haben in der Praxis noch nicht zu spürbaren Verbesserungen geführt.

Die Bedingungen insbesondere in den Erstaufnahmezentren variieren stark und sind oftmals ungenügend. Da in den Zentren kaum mehr spezialisiertes Personal anwesend ist, ist sowohl die Identifikation von vulnerablen Personen, insbesondere traumatisierten Schutzsuchenden, und folglich ihre Unterstützung und Behandlung nur in Ausnahmefällen möglich.

Die Anzahl spezialisierter Plätze für Personen mit physischen oder psychischen Beeinträchtigungen ist seit Jahren ungenügend.

Ein grosses Problem ist der Entzug des Rechts auf eine Unterkunft für Personen, die ihr Zentrum ohne vorherige Ankündigung für mehr als 72 Stunden verlassen haben. Besonders betroffen davon sind Schutzsuchende, die zum Beispiel in die Schweiz weitergereist sind und nach Italien zurückgeschickt werden. Ihre Möglichkeiten, eine staatliche Unterkunft zu erhalten, sind aufgrund dieser Regelung eingeschränkt, der Zugang zum Gesundheitswesen und zu zahlreichen weiteren Dienstleistungen ist erschwert. Der Rechtsweg gegen den Entzug des Rechts auf Unterkunft ist nur in Ausnahmefällen erfolgsversprechend. Dafür wird eine anwaltliche Vertretung benötigt. Gerichtsverfahren können lange dauern. Während dieser Zeit sind die Betroffenen ohne Unterkunft in Italien.

Was wir fordern

Aufgrund der gravierenden Mängel des italienischen Asylsystems sollte die Schweiz von Überstellungen von asylsuchenden Personen nach Italien absehen.

Dublin Returnee Monitoring Projekt (DRMP)

Das Dublin Returnee Monitoring Projekt ist ein Projekt der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH). Unser Ziel ist es, die Situation von Personen zu dokumentieren, die im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Italien überstellt werden.