italien

Italien

Im Rahmen des Dublin-Verfahrens ├╝berstellt die Schweiz Asylsuchende nach Italien. Das italienische Asylsystem weist jedoch gravierende M├Ąngel auf. Wir raten deshalb davon ab, asylsuchende Personen nach Italien wegzuweisen.

Situation f├╝r Asylsuchende in Italien

Die Aufnahmebedingungen, die Unterbringung, der Zugang zu verschiedenen Leistungen sowie die Integration sind die Hauptprobleme f├╝r Asylsuchende und Schutzberechtigte in Italien. Die Auswirkungen des 2018 in Kraft getretenen Salvini-Dekrets zur Versch├Ąrfung des Einwanderungsgesetzes sind folgenschwer. Asylsuchende treffen in Asylzentren wesentlich schlechtere Bedingungen an als noch vor diesem Dekret. Leistungen wurden in einem Ausmass gek├╝rzt, dass meist nur noch ein Bett und Nahrung zur Verf├╝gung gestellt wird. Dies ist besonders verheerend f├╝r verletzliche Personen, so zum Beispiel traumatisierte Schutzsuchende. Weil in den Zentren kaum mehr spezialisiertes Personal anwesend ist, ist sowohl ihre Identifikation als auch ihre Unterst├╝tzung nur in Ausnahmef├Ąllen m├Âglich.

Vor Inkrafttreten des Salvini-Dekrets im Oktober 2018 hatten verletzliche Personen noch die M├Âglichkeit, sofern Pl├Ątze verf├╝gbar waren, in Empfangszentren untergebracht zu werden, die ├╝ber spezifische Dienstleistungen und Pl├Ątzen speziell f├╝r vulnerable Personen verf├╝gt hatten. Die Anzahl dieser Pl├Ątze war allerdings bereits damals ungen├╝gend.

Ein zunehmendes Problem ist der Entzug des Rechts auf eine Unterkunft f├╝r Personen, die ihr Zentrum ohne vorherige Ank├╝ndigung f├╝r mehr als 72 Stunden verlassen haben. Besonders betroffen davon sind Schutzsuchende, die zum Beispiel in die Schweiz weitergereist sind und via Dublin-Regelung r├╝ck├╝berstellt werden. Ihre M├Âglichkeiten, eine staatliche Unterkunft zu erhalten, sind aufgrund dieser Regelung eingeschr├Ąnkt, der Zugang zum Gesundheitswesen und zu zahlreichen weiteren Dienstleistungen ist erschwert. Der Rechtsweg gegen den Entzug des Rechts auf Unterkunft ist nur in Ausnahmef├Ąllen erfolgsversprechend. Daf├╝r wird eine anwaltliche Vertretung ben├Âtigt. Gerichtsverfahren k├Ânnen lange dauern, w├Ąhrend dieser Zeit sind die Betroffenen ohne Unterkunft in Italien.

Was wir fordern

Aufgrund der gravierenden M├Ąngel des italienischen Asylsystems sollte die Schweiz von ├ťberstellungen nach Italien von verletzlichen Personen absehen. 

Dublin Returnee Monitoring Projekt (DRMP)

Das Dublin Returnee Monitoring Projekt ist ein Projekt der Schweizerischen Fl├╝chtlingshilfe (SFH). Unser Ziel ist es, die Situation von Personen zu dokumentieren, die im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Italien ├╝berstellt werden.