Familien im Asylverfahren

Rechtlich gesehen besteht eine Familie im Wesentlichen aus den Eltern und ihren minderjährigen Kindern. Jedes Familienmitglied geniesst im Asylverfahren besonderen Schutz. Davon ausgeschlossen sind Grosseltern, Geschwister der Eltern und alle weiteren Angehörige, welche die Familie im weiteren Sinne ausmachen.

Vulnerabilität

Im allgemeinen Sprachgebrauch umfasst der Begriff «Familie» den Vater und die Mutter, die volljährigen und minderjährigen Kinder, Grosseltern, Geschwister, Onkel und Tanten, häufig auch Cousins und Cousinen sowie Neffen und Nichten. Migrationsrechtliche Regeln definieren die Familie oft als «Kernfamilie». Zu diesem Kern gehören nur das erwachsene Ehepaar und seine minderjährigen Kinder.

So kommt es häufig vor, dass Familien – im weiteren Sinne – während des Asylverfahrens getrennt werden und/oder nicht in der Schweiz bleiben dürfen. Die Trennung und die permanente Sorge um das Schicksal der Angehörigen, die in der Heimat zurückgelassen wurden oder in einen anderen Staat geschickt werden, sind belastend und behindern die Integration der Personen, die sich in der Schweiz aufhalten dürfen.

Rechtlicher Rahmen

Einige Rechtsinstrumente tragen der besonderen Situation der Familien im Asylverfahren Rechnung.

International

Europa

National

Praxis der Schweizer Behörden

Die Praxis der Schweizer Behörden ist in vielerlei Hinsicht problematisch.

FamilienzusammenfĂĽhrung

Wenn ein Elternteil, Vater oder Mutter, alleine ein Asylgesuch in der Schweiz stellt und einen Schutzstatus erhält, kann er oder sie je nach Rechtsstatus einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Die Kriterien für eine Familienzusammenführung sind in der Schweiz streng; eine schnelle und effiziente Wiedervereinigung der Familie ist oftmals nicht möglich. Für Personen, die vorläufig aufgenommen sind (Ausweis F), ist die Familienzusammenführung beispielsweise frühestens drei Jahre nach Gewährung der vorläufigen Aufnahme möglich, allerdings muss die gesuchstellende Person über eine geeignete Wohnung verfügen und darf nicht von der Sozialhilfe abhängig sein (Art. 85 Abs. 7 AIG).

Kindeswohl als ausschlaggebendes Kriterium

Wenn eine Familie gemeinsam in die Schweiz einreist und minderjährige Kinder hat, wird nur selten das Kindeswohl eigenständig und unabhängig vom Wohl der Eltern berücksichtigt, auch wenn die internationalen Richtlinien dies vorschreiben.

Unterbringung von Familien

Die Unterbringung von Familien in den Bundeszentren und kantonalen Wohnheimen ist nicht immer angemessen.

Trennung von Familien

Zuweilen kommt es vor, dass Mitglieder der Familie im weiteren Sinne bei der Zuweisung in einen Kanton getrennt werden. So kann beispielsweise ein junger Mann (20 Jahre) im Kanton Waadt leben, während sein 17-jähriger Bruder in Graubünden untergebracht ist. Es kommt vor, dass einige Mitglieder der Familie in ihrem Heimatland oder einem Drittland bleiben. Möglich ist auch, dass die Familienmitglieder während ihrer Flucht getrennt werden, sodass verschiedene Staaten des Dublin-Systems für ihre Asylgesuche zuständig sind. Die Zusammenführung kann mehrere Jahre dauern und ist nicht immer möglich, falls die strengen Kriterien für ein humanitäres Visum oder für eine Familienzusammenführung – basierend auf der Dublin-Verordnung – nicht erfüllt sind.

Wegweisung von Familien

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit und das Kindeswohl als ausschlaggebendes Kriterium müssen stets berücksichtigt sein, wenn Familien weggewiesen werden. Mitunter kommt es vor, dass Ehepaare und Familien bei der Ausschaffung auf Grundlage der Dublin-Verordnung getrennt werden. Zudem können Transfers auch stufenweise erfolgen.

Was wir fordern

  • FamilienzusammenfĂĽhrung: Wir fordern die Beseitigung wesentlicher Hindernisse fĂĽr die FamilienzusammenfĂĽhrung in der Schweiz, insbesondere fĂĽr vorläufig aufgenommene Personen. Die Wartefrist von drei Jahren sowie die finanziellen Voraussetzungen fĂĽr vorläufig aufgenommene Personen mĂĽssen abgeschafft werden.
  • Ausschaffung: Wir fordern, dass der Grundsatz der Verhältnismässigkeit und das Kindeswohl als ausschlaggebendes Kriterium stets BerĂĽcksichtigung finden, wenn Familien weggewiesen werden. Die Familie darf bei einer Ausschaffung nicht getrennt  werden.
  • Familienbegriff: Wir fordern, dass der Begriff «Familie» erweitert wird, sodass anerkannte oder vorläufig aufgenommene GeflĂĽchtete wieder in völliger Sicherheit mit ihren Eltern, Grosseltern, Geschwistern und Enkeln in der Schweiz leben können oder zumindest mit den Personen, zu denen sie eine enge Beziehung haben.