R├╝ckkehrzentren: Die Lebensumst├Ąnde der Kinder und ihrer Familien sind besorgniserregend

10. Februar 2022

Zwischen Mai und August 2021 besuchte die Nationale Kommission zur Verh├╝tung von Folter (NKVF) die R├╝ckkehrzentren Aarwangen, Biel und Gampelen im Kanton Bern. Der Fokus lag dabei auf den Lebensumst├Ąnden von Kindern und deren Familien. Die Kommission hat ihre Erkenntnisse und Beobachtungen j├╝ngst in einem Bericht ver├Âffentlicht; Schweizerische Fl├╝chtlingshilfe (SFH) begr├╝sst und teilt alle darin gemachten Feststellungen.

Aus dem NKVF-Bericht geht hervor, dass  in den Berner R├╝ckkehrzentren Kinder oft jahrelang auf sehr engem Raum leben und sich ein einziges Zimmer mit ihren Eltern und Geschwistern teilen m├╝ssen. Die SFH kritisiert diese Umst├Ąnde seit vielen Jahren, da sie den Verpflichtungen der Schweiz aus der UN-Kinderrechtskonvention, vorrangig dem Kindeswohl zuwiderlaufen. Die erfolgte Bestandsaufnahme im aktuellen NKVF-Bericht zu den drei gepr├╝ften Zentren betreffend Aarwangen, Biel und Gampelen best├Ątigt diese Kritik. Die SFH unterst├╝tzt deshalb die an den Kanton Bern gerichtete Empfehlung der NKVF, wonach Kinder und deren Familien grunds├Ątzlich in Wohnungen untergebracht werden sollten.

Aus dem Bericht der NKVF geht ├╝berdies deutlich hervor, dass sich Frauen in den Gemeinschaftsbereichen der Unterkunft vor allem nachts nicht sicher f├╝hlen. In den drei Zentren sind die Toiletten und Duschen nicht klar nach Geschlechtern getrennt und auch nicht immer ausreichend gesch├╝tzt. Die SFH unterst├╝tzt entsprechend die Empfehlungen der NKVF, wonach die Infrastruktur in den R├╝ckkehrzentren so zu gestalten ist, dass sich auch Frauen und M├Ądchen sicher f├╝hlen. Schliesslich sollen alle Frauen und M├Ądchen einen separaten und sicheren Zugang zu den Sanit├Ąranlagen haben. Dies entspricht auch den Empfehlungen, die aus den von Bundesrat, Staatssekretariat f├╝r Migration (SEM) und Schweizerischem Kompetenzzentrum f├╝r Menschenrechte (SKMR) ver├Âffentlichten Berichten ├╝ber die Situation von asylsuchenden Frauen und M├Ądchen in Folge des Postulats Feri (Kurzfassung) hervorgehen.

F├╝r die SFH muss auch die Situation von Kindern, die in R├╝ckkehrzentren anderen Kantonen untergebracht sind, genauer gepr├╝ft werden. In diesem Zusammenhang begr├╝sst sie die aktuell laufende Studie ├╝ber Kinder und Jugendliche, die in der Schweiz auf Nothilfe angewiesen sind. Sie wird vom Marie-Meierhofer Institut f├╝r das Kind im Auftrag der Eidgen├Âssischen Migrationskommission (EKM) durchgef├╝hrt.