Türkei

Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurde in der Türkei der Ausnahmezustand ausgerufen. Seitdem haben Beobachterinnen und Beobachter immer stärkere autoritäre Tendenzen der Regierung sowie insbesondere im Südosten des Landes eine ernsthafte Verschlechterung der Menschenrechte festgestellt. Der Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz sind unter Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht mehr garantiert.

Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstehen sowie Personen mit mutmasslichen Verbindungen zu Organisationen, die von der Regierung als «terroristisch» bezeichnet werden, laufen Gefahr, vom türkischen Staat verfolgt zu werden. Sicherheitskräfte foltern und misshandeln Personen, die als «Terrorverdächtige» in Haft sind. Ausserdem denunzieren Mitbürgerinnen und Mitbürger sogenannte «Staatsfeinde» bei den Behörden.

In der Schweiz zählt die Türkei zu den wichtigsten Herkunftsländern von Asylsuchenden. Im Jahr 2019 stammten von den insgesamt 14’269 Asylgesuchen 1’287 Gesuche von Türkinnen und Türken. 2018 waren es 1‘005 von insgesamt 15’255 Gesuchen und 2017 852 von insgesamt 18’088 Gesuchen.

Im Jahr 2019 wurden 9’959 Fällen von Türkinnen und Türken entschieden: 633 erhielten Asyl, 45 erhielten eine vorläufige Aufnahme. Die verbleibenden Asygesuche wurden zumeist mit einen Dublin-Nichteintretensentscheid entschieden, was bedeutet, dass ein anderer Staat im Schengen-Dublin-Raum für das Gesuch zuständig ist.