Eritrea

Eritrea

Die Menschenrechtslage in Eritrea bleibt besorgniserregend. Jedes Jahr verlassen mehrere Tausend Menschen das Land. Trotzdem sprechen die Schweizer Behörden weiterhin WegweisungsverfĂŒgungen gegenĂŒber eritreischen Staatsangehörigen aus.

FluchtgrĂŒnde

Eritrea ist eine repressive Diktatur; Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. MĂ€nner, Frauen und manchmal sogar Kinder aus Eritrea werden in den Nationaldienst mit unbegrenzter Dauer zwangsrekrutiert und dort schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Aktuell sind mehrere Tausend Personen willkĂŒrlich und ohne Anklage inhaftiert, insbesondere Regimegegnerinnen und -gegner, Journalistinnen und Journalisten und Mitglieder religiöser Minderheiten, die vom Regime nicht anerkannt sind. Berichte internationaler Organisationen dokumentieren, dass Deserteurinnen oder Deserteure und Wehrdienstverweigernde inhaftiert und gefoltert  werden.

Auch das im Sommer 2018 mit Äthiopien unterzeichnete Friedensabkommen hat kaum positive VerĂ€nderungen fĂŒr die Bevölkerung von Eritrea gebracht. Die Grenzen sind seit April 2019 wieder geschlossen, die in Aussicht gestellten Reformen wurden auf Eis gelegt.

Bis heute gibt es keine unabhÀngigen und zuverlÀssigen Quellen, die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Eritrea bescheinigen könnten.

Asylgesuche in der Schweiz

Seit mehreren Jahren stellt Eritrea das wichtigste Herkunftsland der Asylsuchenden in der Schweiz dar. Insgesamt wurden 1917 Asylgesuche von Eritreerinnen und Eritreern registriert. Davon entfielen 366 auf FamilienzusammenfĂŒhrungen, 1173 auf Geburten und 167 auf Mehrfachgesuche. Spontan gelangten 2020 somit 211 eritreische Asylsuchende in die Schweiz.

Schutzstatus

Die meisten Asylsuchenden aus Eritrea erhalten entweder den Status als anerkannte FlĂŒchtlinge oder den Status der vorlĂ€ufigen Aufnahme. Im Jahr 2020 haben in insgesamt 2318 abgeschlossenen FĂ€llen 1546 Eritreerinnen und Eritreer Asyl erhalten, 457 wurde eine vorlĂ€ufige Aufnahme gewĂ€hrt, 252 erhielten ein Ablehnung ohne vorlĂ€ufige Aufnahme. Die verbleibenden Asylgesuche wurden zumeist mit einem Dublin-Nichteintretensentscheid entschieden, was bedeutet, dass ein anderer Staat im Schengen-Dublin-Raum fĂŒr das Gesuch zustĂ€ndig ist.

Praxis der Schweizer Behörden

Die Praxis der Schweizer Behörden gegenĂŒber Asylsuchenden verschĂ€rft sich seit 2016.

Die Recherche unseres Rechtdienstes von 2018 zeigt auf, dass die VerschÀrfungen der Schweizer Asylpraxis betreffend eritreischen Asylsuchenden nicht nur im Widerspruch zur internationalen Praxis stehen, sondern, dass sich die Schweizer Haltung auch massgeblich von derjenigen der anderen europÀischen LÀnder und verschiedenen Organen der UNO unterscheidet.