Eritrea

Eritrea

Die Menschenrechtslage in Eritrea bleibt besorgniserregend. Jedes Jahr verlassen mehrere Tausend Menschen das Land. Trotzdem sprechen die Schwei-zer Behörden weiterhin WegweisungsverfĂŒgungen gegenĂŒber eritreischen Staatsangehörigen aus.

FluchtgrĂŒnde

Eritrea ist eine repressive Diktatur; Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung. MĂ€nner, Frauen und manchmal sogar Kinder aus Eritrea werden in den Nationaldienst mit unbegrenzter Dauer zwangsrekrutiert und dort schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Aktuell sind mehrere Tausend Personen willkĂŒrlich und ohne Anklage inhaftiert, insbesondere Regimegegnerinnen und -gegner, Journalistinnen und Journalisten und Mitglieder religiöser Minderheiten, die vom Regime nicht anerkannt sind. Berichte internationaler Organisationen dokumentieren, dass Deserteure und Wehrdienstverweigernde aus GewissensgrĂŒnden gefoltert und geschlagen werden.

Auch das im Sommer 2018 mit Äthiopien unterzeichnete Friedensabkommen hat kaum positive VerĂ€nderungen fĂŒr die Bevölkerung von Eritrea gebracht. Die Grenzen sind seit April 2019 wieder geschlossen, und der Friedensprozess wurde auf Eis gelegt.

Bis heute gibt es keine unabhÀngige und zuverlÀssige Quelle, die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Eritrea bescheinigen könnte.

Asylgesuche in der Schweiz

Seit mehreren Jahren stellt Eritrea das wichtigste Herkunftsland der Asylsuchenden in der Schweiz dar. Im Jahr 2019 haben 2899 Personen aus Eritrea ein Asylgesuch gestellt – von insgesamt 14‘269 Asylgesuchen. Diese Zahl lag 2018 bei 2825 Gesuchen (von insgesamt 15‘255) und 2017 bei 3375 (von insgesamt 18‘088).

Schutzstatus

Die meisten Asylsuchenen aus Eritrea erhalten entweder den Status als anerkannte FlĂŒchtlinge oder den Status der vorlĂ€ufigen Aufnahme. Im Jahr 2019 haben in insgesamt 4170 abgeschlossenen FĂ€llen 2797 Eritreerinnen und Eritreer Asyl erhalten, 714 wurde eine vorlĂ€ufige Aufnahme gewĂ€hrt. Die verbleibenden Asylgesuche wurden zumeist mit einen Dublin-Nichteintretensentscheid entschieden, was bedeutet, dass ein anderer Staat im Schengen-Dublin-Raum fĂŒr das Gesuch zustĂ€ndig ist.

Praxis der Schweizer Behörden

Die Praxis der Schweizer Behörden gegenĂŒber Asylsuchenden verschĂ€rft sich seit 2016.

Die Recherche unseres Rechtdienstes von 2018 zeigt auf, dass die VerschÀrfungen der Schweizer Asylpraxis betreffend eritreischen Asylsuchenden nicht nur im Widerspruch zur internationalen Praxis stehen, sondern, dass sich die Schweizer Haltung auch massgeblich von derjenigen der anderen europÀischen LÀnder und verschiedenen Organen der UNO unterscheidet.