Resettlement: Schweiz muss mehr Schutzbed├╝rftige aufnehmen

19. Mai 2021

Die Schweizerische Fl├╝chtlingshilfe (SFH) begr├╝sst den Entscheid des Bundesrates, das Schweizer Resettlement-Programm in den Jahren 2022 und 2023 fortzuf├╝hren. Die beschlossene Aufnahme von 800 besonders schutzbed├╝rftigen Fl├╝chtlingen j├Ąhrlich ist aus Sicht der SFH jedoch zu wenig angesichts des grossen Bedarfs an Resettlement weltweit und der anhaltend tiefen Asylgesuchszahlen hierzulande. Daran ├Ąndert auch die zus├Ątzliche Aufnahme von bis zu 300 Fl├╝chtlingen nichts, mit denen der Bund die aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht ausgesch├Âpften Kontingente f├╝r 2020 und 2021 kompensiert. Die SFH bekr├Ąftigt ihre Forderung, die Kontingente zu erh├Âhen und die Schweizer Teilnahme am Programm des UNHCR gesetzlich zu verankern, um eine langfristige Verbindlichkeit zu gew├Ąhrleisten.

Rund 1.44 Millionen Fl├╝chtlinge sind laut UNHCR aktuell auf Resettlement angewiesen, weil sie weder in ihr Herkunftsland zur├╝ckkehren noch im Ersatzzufluchtsland ├╝ber eine dauerhafte Perspektive verf├╝gen. Viele leben unter prek├Ąren Bedingungen in ├╝berf├╝llten Fl├╝chtlingslagern in Krisenregionen. Durch Resettlement k├Ânnen von UNHCR anerkannte Fl├╝chtlinge einen legalen Zugang zu dauerhaftem Schutz in einem Drittland finden. Die Anzahl der bereitgestellten Resettlement-Pl├Ątze hat in den letzten f├╝nf Jahren jedoch stetig abgenommen: 2020 fanden weltweit weniger als 23ÔÇÖ000 Fl├╝chtlinge auf diesem sicheren Weg Zuflucht in einer neuen Heimat. Zudem kam es aufgrund der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Reisebeschr├Ąnkungen und vor├╝bergehenden Grenzschliessungen zu markanten Verz├Âgerungen ÔÇô auch beim Schweizer Resettlement-Programm: Insgesamt konnten dadurch 2020 lediglich rund 330 Personen in die Schweiz einreisen. Das Jahreskontingent von 800 Pl├Ątzen wurde demnach bei Weitem nicht erf├╝llt.

Die SFH begr├╝sst daher den Entscheid des Bundesrates, f├╝r die Jahre 2022/2023 weitere Resettlement-Pl├Ątze zur Verf├╝gung zu stellen. Angesichts der wachsenden Diskrepanz zwischen globalem Resettlement-Bedarf und zur Verf├╝gung gestellten Kontingenten sowie breiten Akzeptanz in Kantonen, St├Ądten, Gemeinden und Bev├Âlkerung sollte die Schweiz jedoch mehr als maximal 800 Fl├╝chtlinge pro Jahr aufnehmen. Zumal der Bund mit dem Resettlement-Entscheid f├╝r die Jahre 2022 und 2023 seine M├Âglichkeiten weiterhin nicht aussch├Âpft: Im Mai 2019 hatte der Bundesrat beschlossen, alle zwei Jahre ein Aufnahmekontingent von bis zu 2000 Personen festzulegen.

Aus Sicht der SFH sollte der Bundesrat zudem bei humanit├Ąren Notlagen zus├Ątzlich zu den festgelegten Kontingenten Aufnahmen beschliessen und diese auf empfangsbereite Kantone verteilen. Das Resettlement-Umsetzungskonzept sieht diese M├Âglichkeit vor. Weiter fordert die SFH vermehrt Resettlement von Fl├╝chtlingsgruppen aus den Krisenregionen entlang der Fluchtrouten. Unbegleitete Kinder, alleinstehende M├╝tter mit Kindern, Fl├╝chtlinge mit Behinderungen sowie LGBTQI-Fl├╝chtlinge sollten dabei Priorit├Ąt erhalten.

Resettlement-Programme langfristig st├Ąrken

Die 2019 beschlossene Verstetigung der Schweizer Teilnahme an den Resettlement-Programmen des UNHCR war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Aus Sicht der SFH sollte dieses Engagement k├╝nftig nicht nur verst├Ąrkt, sondern mit mehrj├Ąhrigen Programmbeschl├╝ssen Planungssicherheit f├╝r alle Beteiligten geschaffen werden. Die SFH empfiehlt zudem die kontinuierliche Teilnahme an den Resettlement-Programmen als festen Bestandteil der Schweizer Asylpolitik gesetzlich zu verankern, um eine langfristige Verbindlichkeit zu gew├Ąhrleisten. Durch eine dauerhafte und verl├Ąssliche Kooperation mit dem UNHCR kann die Schweiz zur Entlastung der Erstzufluchtsstaaten, zur Entspannung auf den gef├Ąhrlichen Fluchtrouten und zur Unterst├╝tzung von besonders schutzbed├╝rftigen Fl├╝chtlingen beitragen.

Resettlement erm├Âglicht der Schweiz eine vorausschauende Planung und bessere Steuerung von Fl├╝chtlingsaufnahmen. Denn die Abkl├Ąrung von Schutzbed├╝rftigkeit und Fl├╝chtlingseigenschaft erfolgt vor Ort durch das UNHCR. Bund und Kantone legen im Vorfeld die Aufnahmekriterien f├╝r die Schweiz selbst fest.