Schweiz soll sich an europäischer Aufnahme von Afghanen beteiligen

13. Dezember 2021

Rund 15 EU-Staaten sind bereit mehr afghanische Fl√ľchtlinge aufzunehmen. Die Schweizerische Fl√ľchtlingshilfe (SFH) fordert, dass sich die Schweiz an der europ√§ischen Aufnahme beteiligt: Der Bundesrat soll ein zus√§tzliches Kontingent an Resettlement-Pl√§tzen zur Verf√ľgung stellen, um besonders verletzlichen Afghan*innen dauerhaften Schutz zu bieten.

15 europ√§ische Staaten haben sich bereit erkl√§rt, rund 40‚Äė000 afghanische Fl√ľchtlinge aufzunehmen. Laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson werden die Fl√ľchtlinge im Rahmen des Resettlement oder der humanit√§rer Aufnahme zus√§tzlich zu den bestehenden Kontingenten in Europa Schutz erhalten.

Die SFH fordert, dass auch die Schweiz sich daran beteiligt und ein zus√§tzliches Kontingent an Resettlement-Pl√§tzen zur Verf√ľgung stellt.

Der Bundesrat hat stets betont, dass Resettlement von Afghan*innen nur im Rahmen einer international koordinierten Aktion erfolgen kann. Diese Voraussetzung ist nun gegeben. Aus Sicht der SFH sollte die Schweiz jetzt handeln.

Der Bundesrat soll in Konsultation mit Kantonen, Gemeinden und St√§dten die Aufnahme eines substantiellen Kontingentes an Resettlement-Fl√ľchtlingen beschliessen. Die Aufnahme sollte als sofortige Massnahme f√ľr die humanit√§re Notlage in Afghanistan zus√§tzlich zu den bereits bestehenden Kontingenten beschlossen und in Zusammenarbeit mit dem UNHCR umgesetzt werden.

Die humanit√§re Lage in Afghanistan hat sich nach der Macht√ľbernahme der Taliban Mitte August dramatisch versch√§rft. Laut UN Angaben hat mehr als die H√§lfte der Bev√∂lkerung nicht ausreichend zu essen, insbesondere Kinder sind von Hunger bedroht. Aus Furcht vor Vergeltungsmassnahmen der Taliban halten sich viele Menschen versteckt und verlassen das Land.

Der Bedarf an Resettlement von Afghan*innen nimmt zu. Laut UNHCR wurden seit Jahresbeginn fast 100'000 zus√§tzliche afghanische Fl√ľchtlinge in den Nachbarl√§ndern offiziell registriert. Das UNHCR sch√§tzt, dass t√§glich zwischen 4000 und 5000 Afghan*innen mit Hilfe von Schmugglern die Grenze in den Iran √ľberqueren.