Schweiz soll sich an europ├Ąischer Aufnahme von Afghanen beteiligen

13. Dezember 2021

Rund 15 EU-Staaten sind bereit mehr afghanische Fl├╝chtlinge aufzunehmen. Die Schweizerische Fl├╝chtlingshilfe (SFH) fordert, dass sich die Schweiz an der europ├Ąischen Aufnahme beteiligt: Der Bundesrat soll ein zus├Ątzliches Kontingent an Resettlement-Pl├Ątzen zur Verf├╝gung stellen, um besonders verletzlichen Afghan*innen dauerhaften Schutz zu bieten.

15 europ├Ąische Staaten haben sich bereit erkl├Ąrt, rund 40ÔÇś000 afghanische Fl├╝chtlinge aufzunehmen. Laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson werden die Fl├╝chtlinge im Rahmen des Resettlement oder der humanit├Ąrer Aufnahme zus├Ątzlich zu den bestehenden Kontingenten in Europa Schutz erhalten.

Die SFH fordert, dass auch die Schweiz sich daran beteiligt und ein zus├Ątzliches Kontingent an Resettlement-Pl├Ątzen zur Verf├╝gung stellt.

Der Bundesrat hat stets betont, dass Resettlement von Afghan*innen nur im Rahmen einer international koordinierten Aktion erfolgen kann. Diese Voraussetzung ist nun gegeben. Aus Sicht der SFH sollte die Schweiz jetzt handeln.

Der Bundesrat soll in Konsultation mit Kantonen, Gemeinden und St├Ądten die Aufnahme eines substantiellen Kontingentes an Resettlement-Fl├╝chtlingen beschliessen. Die Aufnahme sollte als sofortige Massnahme f├╝r die humanit├Ąre Notlage in Afghanistan zus├Ątzlich zu den bereits bestehenden Kontingenten beschlossen und in Zusammenarbeit mit dem UNHCR umgesetzt werden.

Die humanit├Ąre Lage in Afghanistan hat sich nach der Macht├╝bernahme der Taliban Mitte August dramatisch versch├Ąrft. Laut UN Angaben hat mehr als die H├Ąlfte der Bev├Âlkerung nicht ausreichend zu essen, insbesondere Kinder sind von Hunger bedroht. Aus Furcht vor Vergeltungsmassnahmen der Taliban halten sich viele Menschen versteckt und verlassen das Land.

Der Bedarf an Resettlement von Afghan*innen nimmt zu. Laut UNHCR wurden seit Jahresbeginn fast 100'000 zus├Ątzliche afghanische Fl├╝chtlinge in den Nachbarl├Ąndern offiziell registriert. Das UNHCR sch├Ątzt, dass t├Ąglich zwischen 4000 und 5000 Afghan*innen mit Hilfe von Schmugglern die Grenze in den Iran ├╝berqueren.