Afghanistan: Gewalt eskaliert mitten im US-Abzug

16. Juli 2021

Der ├╝berst├╝rzte R├╝ckzug der amerikanischen Truppen und der NATO in Afghanistan hinterl├Ąsst Chaos, w├Ąhrend die Taliban an Boden gewinnen. Die Schweizerische Fl├╝chtlingshilfe (SFH) weist erneut darauf hin, dass Wegweisungen von Asylsuchenden angesichts der sich weiter zuspitzenden Sicherheitslage mehr denn je unhaltbar sind.

Alle NATO-Soldaten wurden bereits aus Afghanistan abgezogen. Die US-Truppen werden ihren Afghanistan-Einsatz bereits am 31. August beenden und nicht erst wie urspr├╝nglich geplant am 11. September. Aktuell haben bereits ├╝ber 90 Prozent der amerikanischen Milit├Ąrkr├Ąfte das Land verlassen.

Erneute Macht├╝bernahme der Taliban, Zusammenbruch des Landes und B├╝rgerkrieg ÔÇôm├Âglich Szenarien

Die Taliban haben nicht bis zum vollst├Ąndigen Abzug der Amerikaner gewartet, um grosse Teile des Landes zur├╝ckzuerobern. Eigenen Angaben zufolge kontrollieren sie bereits ├╝ber ┬ź85 Prozent Afghanistans┬╗, wobei lokale Beh├Ârdenvertreter diese Zahl in Frage stellen. In den vergangenen Tagen versuchten die Taliban, den mehrheitlich von Tadschiken und Hazara besiedelten Norden des Landes einzunehmen. Die Taliban r├╝cken immer n├Ąher an die im Nordosten Afghanistans gelegenen St├Ądte Kundus und Mazar-i-Sharif heran und blockieren wichtige Verbindungen in der Region rund um Kabul.

Neben der fortschreitenden R├╝ckeroberung von Gebieten durch die Taliban ist zu bef├╝rchten, dass der ├╝berst├╝rzte Abzug der ausl├Ąndischen Truppen h├Âchstwahrscheinlich zu einer Ausweitung der K├Ąmpfe, zum Zusammenbruch der Regierung und zu einem B├╝rgerkrieg f├╝hren wird. Aus diesen Gr├╝nden ist es durchausm├Âglich, dass es in den n├Ąchsten Monaten zu einer erneuten Verschlechterung der Sicherheitsbedingungen und der Menschenrechtslage kommen wird, f├╝r die wiederum die Zivilbev├Âlkerung einen hohen Preis zahlen m├╝sste.

Wegweisung afghanischer Staatsangeh├Âriger muss eingestellt werden

In einer am 10. Juli ver├Âffentlichten Mitteilung forderte die afghanische Regierung die europ├Ąischen Staaten und die Schweiz auf, Wegweisungen von Staatsangeh├Ârigen nach Afghanistan angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage und der eskalierenden Gewalt f├╝r die n├Ąchsten drei Monate auszusetzen. 2021 hat die Schweiz jedoch bereits 140 Wegweisungsentscheide verf├╝gt. Seit Jahren weist die SFH immer wieder darauf hin, dass Wegweisungen von Asylsuchenden nach Afghanistan unhaltbar sind. In einem aktuellen Bericht hebt die SFH ausserdem hervor, dass afghanische Staatsangeh├Ârige bei ihrer R├╝ckkehr aufgrund ihrer ┬źVerwestlichung┬╗ gewaltt├Ątigen ├ťbergriffen seitens der Bev├Âlkerung ausgesetzt sein k├Ânnen. Die Schweizer Beh├Ârden sind dennoch der Ansicht, dass eine Wegweisung in die St├Ądte Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif zumutbar ist, sofern die betroffenen Personen dort ├╝ber ein soziales und famili├Ąres Netzwerk verf├╝gen. Angesichts der derzeitigen Umst├Ąnde stellt die SFH einmal mehr mit Nachdruck fest, dass diese Praxis der Beh├Ârden unhaltbar ist.