Zimmer in einem Bundesasylzentrum

Unterbringungspl├Ątze: Bund rechnet mit Engp├Ąssen im Herbst

28. August 2023

Das Staatssekretariat f├╝r Migration (SEM) geht davon aus, dass es im Herbst zu Engp├Ąssen bei der Unterbringung von Gefl├╝chteten kommen wird. Das SEM rechnet f├╝r dieses Jahr mit rund 28'000 Asylgesuchen, mit einer tieferen Wahrscheinlichkeit seien auch 35'000 Gesuche m├Âglich, teilte das SEM mit. Hinzu kommen rund 20'000 Gesuche von Gefl├╝chteten aus der Ukraine mit Schutzstatus S. F├╝r die Erstaufnahme f├╝r Personen aus der Ukraine ist ebenfalls der Bund zust├Ąndig.

Heute stehen dem Bund 6400 Unterbringungspl├Ątze in den Bundesasylzentren sowie rund 3700 Pl├Ątze von der Armee zur Verf├╝gung. Auf Anfrage des Bundes haben die Kantone bis am 25. August 2023 dem Bund 600 zus├Ątzliche Unterbringungspl├Ątze f├╝r die Erstunterbringung gemeldet, weitere rund 1200 Pl├Ątze sind bei den Kantonen ┬źin Abkl├Ąrung┬╗. Auch die Armee pr├╝fe, in welchem Umfang sie zus├Ątzliche Unterbringungspl├Ątze zur Verf├╝gung stellen k├Ânnte, heisst es weiter in der Mitteilung.

Zivilschutzanlagen sind das letzte Mittel

Die Unterbringung in Zivilschutzanlagen und Turn- oder Gewerbehallen ist aus Sicht der Schweizerischen Fl├╝chtlingshilfe (SFH) nicht geeignet und sollte erst als letztes Mittel eingesetzt werden. Es handelt sich dabei um Notunterk├╝nfte, die erst eingesetzt werden d├╝rfen, wenn alle Alternativen zuvor ausgesch├Âpft wurden ÔÇô inklusive der Privatunterbringung.

Begleitete und unbegleitete Kinder sowie vulnerable Personen, sollten wenn immer m├Âglich nicht in Notfallstrukturen wie Zivilschutzanlagen untergebracht werden. Keineswegs sollten diese Gefl├╝chteten unterirdisch untergebracht werden.

Zudem dienen Zivilschutzanlagen oft als letzte Reserve f├╝r die Notfallplanung der Kantone, und sind nicht als Asylunterkunft auf Bundesebene gedacht. Wenn sie als Bundesasylzentren genutzt werden, fehlen sie den Kantonen, falls sich die Unterbringungssituation stark versch├Ąrfen sollte.

Kasernen sind keine Bundesasylzentren

Eine Unterbringung in einer Kaserne, die noch als Waffenplatz in Betrieb ist, ist als Bundesasylzentrum ebenfalls nicht geeignet. Eine Unterbringung auf einer betriebenen Kaserne kann insbesondere bei Kriegsgefl├╝chteten traumatische Ereignisse oder schlechte Erinnerungen hervorrufen.

Grunds├Ątzlich sollte darauf geachtet werden, dass die Gefl├╝chteten m├Âglichst von den milit├Ąrischen Aktivit├Ąten abgegrenzt sind. Auch Kasernen sind Notfallstrukturen und sollten so kurz wie m├Âglich als Unterk├╝nfte betrieben werden. Begleitete und unbegleitete Kinder sowie vulnerable Personen sollen, wenn immer m├Âglich, nicht in Kasernen untergebracht werden.

Ein lang vorhergesehener Engpass

Wegen eines drohenden Engpasses im Herbst hatte der Bundesrat bereits in der Sommersession im Juni dem Parlament einen Kredit ├╝ber rund 133 Millionen Franken beantragt. Der Bundesrat wollte f├╝r die zahlreichen Gefl├╝chteten, die er im Herbst erwartet, tempor├Ąre Containeranlagen erstellen und in Betrieb nehmen. Das Parlament lehnte den Kredit jedoch ab. Container sind aus Sicht der SFH besser f├╝r die Unterbringung geeignet als Zivilschutzanlagen.