Das Schutzbed├╝rfnis von Iranerinnen und Iranern anerkennen

05. Juni 2024

Der Alltag von Frauen im Iran ist oft ein Kampf um ihre Rechte, ihre Freiheiten, schlicht um ihr Leben. Viele von ihnen entscheiden sich daf├╝r, das Land zu verlassen, um ihre Freiheit wiederzuerlangen und der Unterdr├╝ckung durch das herrschende Regime zu entkommen. Auch Mahdie Alinejad hat sich vor rund f├╝nf Jahren daf├╝r entschieden. Die heute 28-j├Ąhrige Iranerin kam 2019 in die Schweiz.

Von Virginie Jaquet, Redaktorin SFH

Ein Exil, das ihre Hoffnung zun├Ąchst schnell platzen l├Ąsst. Denn das Staatssekretariat f├╝r Migration (SEM) weigert sich, ihr Schutz zu gew├Ąhren. In ihrem Zimmer in einer Unterkunft f├╝r Asylsuchende versteht die junge Frau nicht, warum ihr das SEM den Schutz verweigert. Besonders ersch├╝ttert sie, dass es Mahdie in seinem Entscheid sogar als Opportunistin bezeichnet.

Berichte best├Ątigen die Verletzung der Rechte und Freiheiten von Frauen im Iran

Niemand mag sich vorstellen, was Mahdie droht, sollte sie in den Iran weggewiesen werden. Ihr wird vorgeworfen, sich gegen das Tragen des Hijabs aufgelehnt zu haben. Mehrere Berichte, insbesondere die Ende 2023 ver├Âffentlichten Berichte der L├Ąnderanalyse der Schweizerischen Fl├╝chtlingshilfe, zeigen auf, mit welchen Folgen regierungskritische Personen zu rechnen haben. Dar├╝ber hinaus ist belegt, dass Frauen im Iran verfolgt und ihre Rechte verletzt werden. Sie werden massiv unterdr├╝ckt und zu Haft, Peitschenhieben oder sogar zum Tode verurteilt.

Nichtsdestotrotz gilt die Wegweisung in den Iran in der Schweiz weiterhin als zumutbar. 84 Iranerinnern und Iraner erhielten im Jahr 2023 in der Schweiz Asyl, 81 Personen wurden vorl├Ąufig aufgenommen. Die Anerkennungsquote liegt bei 19,2 Prozent, die Schutzquote bei 37,7 Prozent (Zahlen nach SEM-Angaben). Mitte M├Ąrz hiess es an einer Veranstaltung in Bern, die unter anderem von der Organisation Migrant Solidarity Network organisiert wurde, dass derzeit ├╝ber 300 abgewiesene Iranerinnen und Iraner in der Schweiz leben w├╝rden.

F├╝r die SFH versch├Ąrfen die Gewalt und Unterdr├╝ckung im Iran die ohnehin schon sehr besorgniserregende Menschenrechtslage. Die aktuelle Situation muss im Rahmen der Asyl- und Wegweisungsvollzugspraxis ber├╝cksichtigt werden. Asylgesuche von Personen iranischer Herkunft m├╝ssen sorgf├Ąltig gepr├╝ft werden, um Personen mit einem Risikoprofil zu identifizieren. Dies gilt auch f├╝r neue Gesuche von Personen, die in der Vergangenheit abgelehnt wurden. Ihre Gesuche m├╝ssen in Anbetracht der j├╝ngsten Entwicklungen im Land und einer m├Âglichen erneuten Gef├Ąhrdung nochmals gepr├╝ft werden.

Ein langes Warten, aber nicht ohne Hoffnung

Mahdie k├Ąmpft also daf├╝r, in der Schweiz zu bleiben und hat beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) gegen den Entscheid des SEM Beschwerde eingelegt. Das Verfahren l├Ąuft zurzeit. W├Ąhrend sie auf den Entscheid des BVGer wartet, erh├Ąlt Mahdie zum Gl├╝ck Unterst├╝tzung, insbesondere vom Verwaltungsrat der Stadt Genf. Mahdie hofft, dass das BVGer ihre Beschwerde gutheisst. Falls nicht, bleibt der jungen Frau noch ein Hoffnungsschimmer: Die M├Âglichkeit ein humanit├Ąres Visum zu beantragen.

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