Äthiopien bleibt ein Unruheherd

09. Juli 2019

Die Sicherheitslage in ├äthiopien bleibt trotz und teilweise auch wegen der eingeleiteten Reformen fragil. Ethnische und politische Konflikte treiben Millionen in die Flucht. Der gefeierte Hoffnungstr├Ąger Abiy Ahmed steht zunehmend unter Druck.

Seit seinem Amtsantritt im April 2018 hat Premierminister Abiy Ahmed in rasantem Tempo bedeutende Reformen durchgef├╝hrt, hunderte politische Gefangene freigelassen, das Verbot von politischen Parteien aufgehoben und mit dem benachbarten Eritrea Frieden geschlossen. Oppositionelle im Exil wurden zur Teilnahme am politischen Prozess nach Hause eingeladen und willkommen geheissen. Zudem liess Abiy Ahmed Offiziere, Geheimdienstmitarbeiter und Funktion├Ąre des vorherigen Regimes wegen Korruption und Verst├Âssen gegen Menschenrechte festnehmen. Abiy Ahmed wurde international als Hoffnungstr├Ąger gefeiert.

Allerdings machte sich Abiy Ahmed damit auch viele Feinde, vor allem unter der alten Garde, die durch den politischen Wandel an Macht verlor. Im Oktober 2018 marschierten hunderte Soldaten zum Sitz des Ministerpr├Ąsidenten unter dem Vorwand, mit ihm ├╝ber Solderh├Âhungen sprechen zu wollen. In Wirklichkeit handelte es sich wohl um einen im letzten Moment vereitelten Mordversuch. Schon im Juni 2018 ├╝berlebte Abiy Ahmed einen Granatenangriff.

2.9 Millionen Menschen vertrieben

Beobachter begr├╝ssten die eingeleiteten Reformen, wiesen jedoch auch darauf hin, dass der Weg ├äthiopiens zu nachhaltigen Erneuerungen steinig sein werde. So sei einerseits die Zukunft der Regierungskoalition, die Abiy Ahmed an die Macht brachte, ungewiss, da der interne und externe Konkurrenzkampf gross sei. Zudem m├╝sse er versuchen, die zunehmenden ethnischen Konflikte zu beruhigen. Von der Welt├Âffentlichkeit oft ├╝bersehen, mussten in ├äthiopien im Jahr 2018 ├╝ber 2.9 Millionen Menschen wegen ethnischen Konflikten fliehen. Nirgends in der Welt wurden im letzten Jahr so viele Menschen innerhalb ihres Landes vertrieben.

Die politische Instabilit├Ąt zeigte sich erneut am 23. Juni 2019, als bei einem Putschversuch in der Amhara Region der Gouverneur und zwei seiner Mitarbeiter und in der Hauptstadt Addis Abeba der ├Ąthiopische Armeechef ermordet wurden. Abiy Ahmed reagierte mit H├Ąrte. Die Beh├Ârden verhafteten daraufhin hunderte Personen, die im Verdacht standen, die f├╝r die Anschl├Ąge Verantwortlichen zu unterst├╝tzen. Das Internet wurde f├╝r sechs Tage abgeschaltet. Die Ermordung des Armeechefs und des Pr├Ąsidenten der Region Amhara zeigt, wie explosiv die Lage in ├äthiopien ist.

Grenzen zu Eritrea sind wieder dicht

Auch das Verh├Ąltnis mit Eritrea hat sich in der Zwischenzeit abgek├╝hlt und die Grenzen sind seit April 2019 wieder geschlossen und der Friedensprozess ist auf Eis gelegt. Ob die im Mai 2020 geplanten Wahlen durchgef├╝hrt werden k├Ânnen, ist aufgrund der politischen und ethnischen Konflikte zunehmend unklar. Die Zukunft ├äthiopiens scheint trotz der begonnenen Reformen prek├Ąr und Abiy Ahmed steht vor der grossen Herausforderung, L├Âsungen f├╝r die ethnischen wie auch politischen Konflikte zu finden. Zus├Ątzlich m├╝sste er auch l├Ąngst ├╝berf├Ąllige Reformen durchf├╝hren, um die ├Ąthiopische Wirtschaft zu modernisieren, Wachstum und Investitionen zu f├Ârdern und vor allem Arbeitspl├Ątze f├╝r junge Menschen zu schaffen, da ├äthiopien immer noch zu einem der ├Ąrmsten L├Ąnder der Welt geh├Ârt.