Resettlement stärken und Kontingente ausschöpfen

Die SFH begrüsst grundsätzlich, dass der Bundesrat das aktuelle Resettlement-Programm 2024/25 bis Ende 2027 verlängern und in Absprache mit Kantonen, Gemeinden und Städten noch in diesem Jahr endlich dessen Umsetzung aufnehmen will. Bislang war das Programm 2024/25 mit einem Kontingent von 800 Plätzen pro Jahr sistiert, weshalb noch keine Einreisen erfolgten.

Angesichts dessen und der schwierigen Lage in einigen Kantonen, Gemeinden und Städten ist der Entscheid, das aktuelle Programm zu verlängern aus Sicht der SFH nachvollziehbar. Sie bedauert allerdings, dass damit das ursprünglich beschlossene Kontigent faktisch halbiert wird auf jährlich 400 Plätze. Umso wichtiger ist es, dass diese Plätze nun tatsächlich auch ausgeschöpft werden können.

Denn der internationale Flüchtlingsschutz ist heute wichtiger denn je: Rund 2.9 Millionen Flüchtlinge sind laut UNHCR derzeit dringend auf Resettlement angewiesen, weil sie weder in ihre Heimat zurückkehren können noch im Land, in dem sie zuerst Zuflucht gefunden haben, eine dauerhafte Zukunft haben. Viele Flüchtlinge leben in überfüllten Lagern unter prekären Bedingungen ohne ausreichende Versorgung oder grundlegende Rechte. Für besonders schutzbedürftige Menschen ist Resettlement oft die einzige verbleibende Chance auf Sicherheit und ein menschenwürdiges Leben.

Die SFH begrüsst grundsätzlich auch Überlegungen, wie die Einreise-Sistierung der letzten Jahre künftig verhindert und eine verstetigte Durchführung der Schweizer Resettlement-Programme gewährleistet werden können. Die vom Bundesrat in Auftrag gegebene Ergänzung des Umsetzungskonzepts mit Kriterien darf aber keinesfalls dazu führen, dass die Verbindlichkeit der Schweizer Beteiligung am Resettlement geschwächt wird.

Das Ziel muss aus Sicht der SFH vielmehr sein, im Rahmen der Erarbeitung der Gesamtstrategie Asyl die Schweizer Programme als festen Bestandteil der Schweizer Asylpolitik langfristig zu stärken, zu erweitern und nachhaltiger zu gestalten. Die SFH regt zudem an, dabei zugleich auch bestehende legale Zugangswege wie etwa humanitäre Visa und Familienzusammenführungen zu stärken sowie zusätzliche komplementäre Zugangswege zu schaffen.

Damit Schutzsuchende nicht auf immer gefährlicheren Routen ihr Leben riskieren müssen, braucht es dringend mehr sichere Fluchtwege – Resettlement ist einer davon. Durch Resettlement können besonders Schutzbedürftige als anerkannte Flüchtlinge sicher in ein Drittland einreisen und dort ein neues Leben beginnen. Zuvor erfolgt die Abklärung von Schutzbedürftigkeit und Flüchtlingseigenschaft vor Ort durch das UNHCR sowie eine eingehende Sicherheitsprüfung.