SFH fordert sofortigen R├╝ckf├╝hrungsstopp nach Afghanistan

11. August 2021

Angesichts der sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan sind R├╝ckf├╝hrungen abgewiesener Asylsuchender dorthin aus Sicht der Schweizerischen Fl├╝chtlingshilfe (SFH) unhaltbar. Nachdem nun auch Deutschland auf R├╝ckf├╝hrungen verzichtet, fordert die SFH von der Schweiz einen expliziten R├╝ckf├╝hrungsstopp.

Aufgrund der sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan haben einige europ├Ąische L├Ąnder s├Ąmtliche R├╝ckf├╝hrungen abgewiesener Asylsuchender dorthin gestoppt. Nun hat auch Deutschland einen R├╝ckf├╝hrungsstopp angek├╝ndigt. Angesichts der Gewalt und des Chaos in Afghanistan fordert die SFH auch von der Schweiz einen expliziten R├╝ckf├╝hrungsstopp. Es braucht eine klare Botschaft des Staatssekretariats f├╝r Migration (SEM), dass R├╝ckf├╝hrungen aufgrund der ├Ąusserst prek├Ąren Sicherheitslage gestoppt werden.

Die Taliban sind auf dem Vormarsch und haben weite Teile Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht, inklusive mehrere Provinzhauptst├Ądte. Die Zivilbev├Âlkerung ger├Ąt zunehmend zwischen die Kriegsfronten. Allein seit Jahresbeginn sind laut UNHCR rund 360ÔÇś000 Afghaninnen und Afghanen auf der Flucht. Aufgrund der problematischen Sicherheitslage hat die afghanische Regierung europ├Ąische Staaten, darunter auch die Schweiz, Anfang Juli ersucht, zwangsweisen R├╝ckf├╝hrungen nach Afghanistan auszusetzen. Das SEM hat jedoch an seiner bisherigen R├╝ckf├╝hrungspraxis festgehalten. 

Die SFH fordert, dass das SEM nicht nur vor├╝bergehend und aus logistischen Gr├╝nden auf R├╝ckf├╝hrungen verzichtet, sondern einen expliziten R├╝ckf├╝hrungsstopp erl├Ąsst. Aus Sicht der SFH ist es unzumutbar, Menschen in ein Kriegsgebiet zur├╝ckzuschicken. Die SFH fordert zudem, dass das SEM und das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) auf die Argumentation der sogenannten internen Schutzalternative verzichten, da es in Afghanistan keine sicheren Gebiete oder St├Ądte mehr gibt. Das SEM und das BVGer m├╝ssen sicherstellen, dass bei Asyl- und Wegweisungsverfahren aktuelle L├Ąnderinformationen ber├╝cksichtigt werden. Die Schweiz sollte aus Sicht der SFH Familienangeh├Ârigen von Afghaninnen und Afghanen mit Asyl oder vorl├Ąufiger Aufnahme hierzulande eine erleichterte Erteilung von humanit├Ąren Visa gew├Ąhren.

In der Schweiz befinden sich zurzeit rund 170 ausreisepflichtige Asylsuchende aus Afghanistan. Die SFH hatte in den vergangenen Wochen immer wieder auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan hingewiesen und fordert seit Jahren, auf die R├╝ckf├╝hrung von abgewiesenen Asylsuchenden dorthin zu verzichten. Derweil sind die Schweizer Beh├Ârden der Ansicht, dass eine Wegweisung in bestimmte Gebiete Afghanistans weiterhin zumutbar ist, sofern die betroffenen Personen dort ├╝ber ein soziales und famili├Ąres Netzwerk verf├╝gen. Angesichts der j├╝ngsten Entwicklungen in Afghanistan ist die aktuelle Praxis der Schweiz aus Sicht der SFH allerdings mehr denn je unhaltbar.

Eliane Engeler

Mediensprecherin