Mehr direkte Hilfe erforderlich

03. Februar 2020

Rund 14ÔÇÖ000 Personen oder knapp 1ÔÇÖ000 weniger als im Vorjahr haben 2019 in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Das ist auf die unver├Ąnderte EU-Abschottungspolitik zur├╝ckzuf├╝hren. Die SFH fordert den Bund dazu auf, einen Ausgleich daf├╝r zu schaffen und vermehrt Fl├╝chtlinge auf direktem und ungef├Ąhrlichem Weg via UNHCR-Resettlement-Programmen in die Schweiz zu holen.

Mit den aktuell 14ÔÇÖ269 Asylgesuchen laut Asylstatistik 2019 ist seit 2007 ein neuer Tiefststand erreicht. Eingereist sind insgesamt 11ÔÇś724 Personen, die ├╝brigen Asylgesuche sind auf Geburten und Wiederaufnahmen des Aufenthalts zur├╝ckzuf├╝hren. 5551 Personen erhielten Asyl, weiter wurden 5ÔÇś021 Personen vorl├Ąufig aufgenommen. Die f├╝r eine Kapazit├Ąt von 24ÔÇś000 Personen ausgelegte Infrastruktur im neuen Asylverfahren ist damit nicht ann├Ąhernd ausgelastet. Gleichzeitig m├╝ssen derzeit in Griechenland ├╝ber 40ÔÇś000 Fl├╝chtlinge unter unmenschlichen Bedingungen in Lagern ausharren, die f├╝r lediglich 6200 Menschen konzipiert sind.

Unver├Ąnderte Abschottung

Die SFH stellt im R├╝ckblick auf das Jahr 2019 fest, dass Europa den Schutzsuchenden unver├Ąndert repressiv die Fluchtwege versperrt. Brutale R├╝ckweisungen an den EU-Aussengrenzen wie von Europa finanzierte Abfangaktionen der libysche K├╝stenwache vor den K├╝sten von Nordafrika sind an der Tagesordnung. Zudem werden zivile Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer systematisch behindert und kriminalisiert.

Die Schweiz spielt eine zwiesp├Ąltige Rolle. Einerseits unterst├╝tzt sie die Abschottungspolitik Europas. Andererseits bietet sie ÔÇô im kleinen Rahmen ÔÇô Unterst├╝tzung. Sie k├Ânnte noch sehr viel mehr Hilfe leisten. Vor allen kann sie Menschenleben retten, indem sie verhindert, dass Fl├╝chtende weiterhin auf lebensgef├Ąhrliche Routen gezwungen werden. ├ťber 1ÔÇÖ300 Tote und Vermisste im Jahr 2019 auf dem Mittelmeer sind eine erschreckende Bilanz.

Grossz├╝gigere Resettlement-Kontingente

Die SFH hatte den Bund wiederholt dazu aufgefordert, weitere legale und damit auch sichere Zugangswege in die Schweiz zu schaffen. Dieser hat bereits zugesichert, vermehrt an den Resettlement-Programmen des UNHCR mit der direkten Aufnahme von Fl├╝chtlingen entlang der Fluchtrouten, so zum Beispiel aus Fl├╝chtlingslagern in Nordafrika, teilzunehmen. Angesichts der rekordtiefen Asylgesuchszahlen d├╝rfte die Schweiz ihre aktuellen Kontingente grossz├╝giger auslegen.

Grossen Handlungsbedarf sieht die SFH derzeit auch in Griechenland, wo Menschen seit Jahren unter menschenunw├╝rdigen Bedingungen in ├╝berf├╝llten Fl├╝chtlingslagern leben m├╝ssen. Das Staatsekretariat f├╝r Migration hat hier Handlungsbedarf erkannt. Nun ist dringend grossz├╝gige Unterst├╝tzung gefragt.

Um Fl├╝chtlinge von gef├Ąhrlichen Fluchtrouten wegzubringen, erachtet es die SFH zudem als unver├Ąndert notwendig, Erleichterungen bei der Erteilung von humanit├Ąren Visa zu und bei Familienzusammenf├╝hrungen von anerkannten Fl├╝chtlingen und vorl├Ąufig Aufgenommenen zu schaffen.