Unterbringung von Fl├╝chtlingsfrauen ist zu verbessern

Unterbringung von Fl├╝chtlingsfrauen ist zu verbessern

16. Oktober 2019

Der Bund hat seine Analyse zur Situation von Fl├╝chtlingsfrauen in der Schweiz ver├Âffentlicht. Der Bericht zeigt diverse M├Ąngel bei der Unterbringung und Betreuung von asylsuchenden Frauen und M├Ądchen auf. Die SFH begr├╝sst, dass die Situation von Fl├╝chtlingsfrauen genauer untersucht wurde. Sie fordert, dass die im Bundesratsbericht genannten L├╝cken in der gendersensiblen Unterbringung umgehend geschlossen werden. Zudem braucht es ein koordiniertes Vorgehen aller Akteure in den Bundesasylzentren (BAZ), um Gewalt gegen Frauen und M├Ądchen vorzubeugen und allf├Ąllige Opfer von Gewalt zu sch├╝tzen.

Ein Postulat von SP-Nationalr├Ątin Yvonne Feri warf die Frage auf, wie in der Schweiz Fl├╝chtlingsfrauen betreut und unterst├╝tzt werden, die Opfer von sexueller Gewalt und Ausbeutung geworden sind. Zudem sollte abgekl├Ąrt werden, inwiefern bei der Unterbringung asylsuchender M├Ądchen und Frauen Handlungsbedarf bestehe. In Erf├╝llung des Postulats hat der Bundesrat heute den Bericht zur Situation von Fl├╝chtlingsfrauen vorgelegt. Dieser wird erg├Ąnzt durch einen Amtsbericht des Staatssekretariats f├╝r Migration (SEM), der die wichtigen Erkenntnisse vertieft und insbesondere Handlungsoptionen aufzeigt. Die Situation von Fl├╝chtlingsfrauen in den Kollektivunterk├╝nften der Kantone wurde von der Konferenz der kantonalen SozialdirektorInnen (SODK) analysiert.

Handlungsbedarf bei der Unterbringung

Der Bundesratsbericht ortet unter anderem Handlungsbedarf bei der gendersensiblen Unterbringung. So haben beispielsweise noch nicht alle BAZ abschliessbare Schlafr├Ąume f├╝r Frauen. Auch die Vorgaben f├╝r geeignete Sichtschutzmassnahmen an Duschen und f├╝r den ungehinderten Zugang zu geschlechtergetrennten Toiletten sind nicht in allen BAZ umgesetzt. Gendersensible Unterbringung ist ein Teil der Vorgaben auf Bundesebene. Sie ist insbesondere wichtig um asylsuchende Frauen vor sexueller Gewalt innerhalb der BAZ zu sch├╝tzen.

Die SFH fordert, dass die in den Berichten von Bundesrat und SEM eruierten L├╝cken umgehend geschlossen werden. Die Vorgaben zur gendersensiblen Unterbringung sind zwingend einzuhalten. Die SFH hat in ihren Mindeststandards f├╝r die Unterbringung von Asylsuchenden besondere Massnahmen zum Schutz von Frauen empfohlen. Die Massnahmen sollten auch in den kantonalen Unterk├╝nften umgesetzt werden.

Koordination zur Gewaltpr├Ąvention

Der Bundesrat h├Ąlt in seinem Bericht fest, dass in den meisten Asylregionen ein Gewaltpr├Ąventionskonzept fehlt. Falls eine Fl├╝chtlingsfrau Opfer von Gewalt wird, gibt es in den meisten BAZ keine klaren Zust├Ąndigkeiten und Prozesse zu ihrer Identifikation. Diese M├Ąngel sind schnellstm├Âglich zu beheben. Die SFH fordert, dass sich alle Akteure in den BAZ im Bereich der Gewaltpr├Ąvention und Erkennung von Gewaltopfern koordinieren. Dies erfordert eine st├Ąrkere Einbindung des Rechtsschutzes. Wichtig ist zudem, dass weibliches Sicherheitspersonal rund um die Uhr anwesend ist.

Die SFH war gemeinsam mit den Organisationen Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ), Terre des Femmes Schweiz (TdF) und dem Hochkommissariat der Vereinten Nationen f├╝r Fl├╝chtlinge (UNHCR) Teil einer Begleitgruppe bei der Erstellung des Berichtes. Die SFH kritisiert unter anderem, dass das SEM die Situation von Fl├╝chtlingsfrauen in den BAZ selbst evaluiert hat, statt einen externen Akteur mit der Analyse zu beauftragen.

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