Legale Fluchtwege

Noch nie mussten so viele Menschen wegen Krieg, Gewalt und Verfolgung aus ihrer Heimat fliehen wie heute. Viele von ihnen sehen sich gezwungen, die lebensgefährliche Reise nach Europa auf sich zu nehmen. Die Schweiz mit ihrer langen humanitären Tradition steht besonders in der Verantwortung, mehr Flüchtlingen als bisher Schutz zu gewähren. HEKS, das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz, und die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH fordern darum in einer gemeinsamen Petition an den Bundesrat die Schaffung legaler Zugangswege sowie eine Erhöhung des Kontingents für Flüchtlinge auf jährlich 10’000 Menschen.

84 Prozent der weltweit fast 66 Mio. Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern, meist in Nachbarländern der Krisenregionen. Diese Länder sind jedoch völlig überlastet und nicht in der Lage, für diese Menschen auch nur einigermassen akzeptable Lebensbedingungen zu schaffen. Viele sehen deshalb keinen anderen Ausweg mehr als die Flucht nach Europa auf illegalen und oft lebensgefährlichen Wegen. Allein 2016/17 sind über 8000 Menschen auf der Flucht in seeuntüchtigen Booten über das Mittelmeer elend ertrunken. Für die meisten Schutzsuchenden endet die Flucht heute jedoch spätestens an den abgeriegelten EU-Aussengrenzen. Der Zugang zu einem Asylverfahren in einem europäischen Staat wird ihnen damit praktisch verunmöglicht.

Besonders dramatisch ist diese ausweglose Situation einmal mehr für die Schwächsten – Frauen mit kleinen Kindern, unbegleitete Minderjährige, Betagte und Kranke. Aus der Sicht von Peter Merz, Direktor von HEKS, ist dies inakzeptabel: «Flüchtlingen Schutz zu gewähren, ist eine humanitäre Verpflichtung. Gerade die Schweiz sollte hier eine Vorbildfunktion übernehmen. Denn wir können noch viel mehr tun für Flüchtlinge.»

HEKS und SFH lancieren deshalb heute gemeinsam die Petition «für sichere und legale Fluchtwege». Sie fordern darin den Bundesrat auf, legale Zugangswege zu schaffen, über die schutzbedürftige Menschen sicher und unversehrt in die Schweiz einreisen können. Zugleich sollen die Kontingente für Flüchtlinge auf jährlich 10’000 Personen erhöht werden. Ihre Aufnahme kann zum Beispiel über das Resettlement-Programm des Bundes erfolgen. Dabei wird der Schutzbedarf der Flüchtlinge in den Krisen-gebieten selbst und entlang der Fluchtrouten geklärt. Danach werden die Menschen mit nachgewiesener Schutzbedürftigkeit direkt in die Schweiz geholt. Für Miriam Behrens, Direktorin der SFH, ist klar: «Die Schweiz braucht eine entschlossene Resettlement- Strategie, an der sich alle Akteure beteiligen. Der Bundesrat und die Kantone sollen mit langfristigen Zusagen und höheren Kontingenten vorangehen. Es ist der einfachste, sicherste und ökonomischste Weg, um die Menschen zu schützen.»

Im Weiteren sollen Flüchtlinge mittels eines privaten Sponsorship-Programms in Kooperation mit dem UNHCR und zivilgesellschaftlichen Organisationen, über eine erweiterte Familienzusammenführung oder auch im Rahmen von Stipendienprogrammen für junge Studierende aufgenommen werden.

Darüber hinaus fordern HEKS und SFH die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen, um zivilgesellschaftliche und kirchliche Initiativen bei der Unterbringung, Alltagsbegleitung und Bildung von Flüchtlingen in der Schweiz vermehrt einzubeziehen. Schliesslich soll der Bund Integrationsprogramme von Kantonen, NGOs und Wirtschaft künftig stärker unterstützen.

Unterstützt wird die Petition «für sichere und legale Fluchtwege» auch von zahlreichen weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen.