Herkunftsland

    Afghanistan: Neue SFH-Berichte zur Sicherheitslage und zu den Gefährdungsprofilen
    Die SFH-Länderanalyse erstellt Recherchen zu Herkunftsländern von Schutzsuchenden, die im Asylverfahren zur Einschätzung der Lage dort beigezogen werden. Jährlich publiziert sie umfassende Berichte (Updates) zu ausgewählten Schwerpunktländern einschliesslich Afghanistan. Wie bereits in den letzten Jahren hat die Afghanistan-Expertin Corinne Troxler die beiden Updates zu Afghanistan im Auftrag der SFH-Länderanalyse verfasst.

    Das Asylverfahren
    Die Schweiz gewährt Menschen Schutz und Aufenthalt, die in ihrem Herkunftsland verfolgt werden und ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder die aus anderen humanitären Gründen nicht dorthin zurückkehren können.

    Das Parlament will mitdefinieren, welche Herkunftsländer verfolgungssicher sind
    Am 9. November 2017 hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrats SPK-NR der gleichen ständerätlichen Kommission den Segen für die Ausarbeitung einer Gesetzesänderung erteilt, die aus Sicht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe äusserst heikel ist: Die zuständigen Parlamentskommissionen sollen jährlich konsultiert werden und damit mitreden dürfen bei der Liste der verfolgungssicheren Heimat- oder Herkunftsstaaten von Asylsuchenden.

    Fahrlässiges Urteil wider besseres Wissen
    «Aus unserer Sicht ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts inakzeptabel. Es hält selbst fest, wie gefährlich die Situation in Eritrea nach wie vor ist, beugt sich aber wider besseres Wissen dem öffentlichen Druck», sagt Miriam Behrens, Direktorin der Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH. Die SFH verlangt, dass bei den weiteren ausstehenden Entscheiden das Desertieren von Eritreern aus dem Militärdienst sowie die Wehrdienstverweigerung als Asylgründe erhalten bleiben. Eritreische Asylsuchende dürfen nicht weggewiesen werden und sollen mindestens den Status einer vorläufigen Auf-nahme erhalten.

    Migration: Bruch oder Kontinuität?
    Während für Mitarbeitende internationaler Unternehmen mit Sitz in der Schweiz Anreize unterschiedlichster Art bestehen, sorgen die Gesetze und Verfahren, die das Asylsystem regeln, dafür, dass die Migration für Geflüchtete sehr schwierig wird.

    Parlamentswahlen in Afghanistan: kein Zeichen des Fortschritts
    Mit einer Verspätung von dreieinhalb Jahren führte Afghanistan im Oktober 2018 Parlamentswahlen durch. Trotz denkbar schlechter Ausgangslage hatten die westlichen Geberländer auf die Wahlen gedrängt, die Afghanistan-Experte Thomas Ruttig heute als «die schlechteste Wahl seit 2004» bezeichnet.

    Sind Rückführungen von äthiopischen Asylsuchenden wirklich dringend?
    Die geplante, noch nicht formell abgeschlossene Vereinbarung zwischen der Schweiz und Äthiopien sieht für die Rückübernahme von abgewiesenen äthiopischen Asylsuchenden eine enge Zusammenarbeit mit dem äthiopischen Geheimdienst vor. Dieser wäre damit beauftragt, betroffene abgewiesene Asylsuchende zu identifizieren.

    Terroristen oder Verfolgte?
    Systematisch verfolgt Pakistan Landsleute aus der Provinz Belutschistan, die um mehr Mitbestimmung und Unabhängigkeit kämpfen. Menschenrechtsverletzungen und Gewaltübergriffe kaschiert Pakistan dabei als Kampf gegen terroristische Gruppen. Ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichst stützt nun eine weit weniger restriktive Asyl- und Aufnahmepraxis gegenüber belutschischen Schutzsuchenden als bis anhin.

    Tiefe politische Krise in Sri Lanka
    Die Rückkehr des autoritären Ex-Präsidenten und mutmasslichen Kriegsverbrechers Rajapaksa an die Macht stürzt Sri Lanka in eine tiefe politische Krise. Die SFH beobachtet die Entwicklungen mit Besorgnis.

    Unhaltbare Panikmache
    Das Stichwort der drohenden „Islamisierung“ entbehrt jeglicher Grundlage und stigmatisiert eine klare Mehrheit von gemässigten Muslimen zu Islamisten. Lediglich 4,9 Prozent der Schweizer Bevölkerung ist muslimischen Glaubens. Bei Asylsuchenden, die gerade mal 5 Prozent der Zuwanderer ausmachen, ist kein Anstieg an muslimischen Schutzsuchenden auszumachen.

    Verfrühte Praxisänderung für Sri Lanka
    Für die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH kommt angesichts anhaltender Berichte von Folter, Verhaftungen und Entführungen insbesondere im Norden Sri Lankas die am 7. Juli 2016 angekündigte Praxisänderung des Staatsekretariates für Migration SEM zu früh. Zwar gibt es laut SEM einige Fortschritte unter der neuen Regierung Sri Lankas, gewisse Personengruppen sind bei einer Rückkehr aber weiterhin nicht sicher.

    «Alternative Fakten» zur Situation in Afghanistan
    Wenn es um die Lage in Afghanistan geht, bemühen europäische Behörden offenbar zunehmend «alternative Fakten». So schreibt die Europäische Kommission, Afghanistan erhole sich nach und nach von drei Jahrzehnten im Krieg. Doch von einer Erholung kann keine Rede sein. Die Zahl der zivilen Opfer des Krieges steigt laut der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) seit mehreren Jahren stetig an.

    Äthiopien soll eine Einheit bleiben
    Die Fluchtpunkt-Redaktion hat sich mit einem äthiopischen Geflüchteten getroffen, der seit sechs Jahren in der Schweiz lebt und in der Diaspora gut vernetzt ist. Er hat sein Herkunftsland aus politischen Gründen verlassen müssen, engagiert sich in der Schweiz in der Ethiopian Human Right and Democrazy Tasc Force in Switzerland und ist Mitglied von Amnesty International