Photo: Amnesty International, A group of Syrian Kurds shelter in a building under construction after crossing into Turkey, 9 October 2014. © Ozge Elif Kizil/Anadolu Agency/Getty Images

Syrien

Der Krieg in Syrien verursacht mittlerweile die grössten Fluchtbewegungen weltweit: Bislang wurden beinahe 12 Millionen Menschen vertrieben. In der Schweiz gehört Syrien zusammen mit Afghanistan und Eritrea zu den wichtigsten Herkunftsländern von Asylsuchenden.

Hintergründe und die Position der SFH

1. Über sieben Jahre Bürgerkrieg

2. Asylgesuche in der Schweiz

3. Das Resettlement-Programm der Schweiz

4. Position der SFH

5. Länderberichte und Artikeln der SFH

Über sieben Jahre Bürgerkrieg

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte forderte der Bürgerkrieg seit 2011 über 350’000 Todesopfer. Gemäss dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge wurden über 11 Millionen Menschen vertrieben, von denen 5,6 Millionen innerhalb des Landes flohen und 6,1 Millionen ins Ausland. Vor Ausbruch des Konflikts zählte das Land etwa 23 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner; somit wurde über die Hälfte der Bevölkerung infolge von Kämpfen und Verfolgungen zur Flucht aus der Heimat gezwungen.

Aktuell (August 2018) befinden sich etwa 60% des Territoriums und 80% der Bevölkerung Syriens unter der Kontrolle des Regimes von Baschar al-Assad. Die Sicherheitslage ist im ganzen Land weiterhin instabil. Seit März 2018 wird die Region Afrin von der Türkei und von bewaffneten Gruppen, die mit Erdogans Regierung verbündet sind, kontrolliert. Letztere attackieren die jesidische Bevölkerung, deren Zahl auf 20’000 bis 30’000 geschätzt wird. Am 25. Juli 2018 kamen bei einem Rachefeldzug des IS im Süden des Landes über 200 Personen ums Leben. Diese jüngsten Ereignisse sind nicht die einzigen und illustrieren einmal mehr das Ausmass der Gewalt in Syrien.

Asylgesuche in der Schweiz

Insgesamt ist die Zahl der Asylgesuche aus allen Herkunftsländern 2018 gegenüber 2017 deutlich zurückgegangen. Dies zeigt sich auch in den Statistiken über Asylsuchende aus Syrien. Von Januar bis Juni 2018 stellten 644 Personen aus Syrien ein Asylgesuch in der Schweiz, dies gegenüber 1020 im gleichen Zeitraum 2017. Die Schutzquote (Anteil Asylgewährungen und vorläufige Aufnahmen ohne Nichteintretensentscheide) bleibt hoch: Sie betrug nach unseren Berechnungsmethoden 96,2% im ersten Halbjahr 2016, 95,4% im ersten Halbjahr 2017 und 94,2% im ersten Halbjahr 2018 (die Statistiken der SFH werden halbjährlich aktualisiert). Die Zahl der syrischen Asylsuchenden, die von den Behörden als schutzbedürftig anerkannt werden, ist somit sehr hoch.

Zur Schutzquote (Anteil Asylgewährungen und vorläufige Aufnahmen ohne Nichteintretensentscheide):

Das Resettlement-Programm der Schweiz

2013 beschloss der Bundesrat angesichts der humanitären Krise in Syrien, Kontingente besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aufzunehmen. Über ein Resettlement-Programm konnten so 1500 vom Syrienkonflikt Betroffene Schutz in der Schweiz finden. Im Dezember 2016 setzte der Bundesrat sein Engagement zugunsten der Opfer des Syrienkriegs fort und beschloss ein weiteres Kontingent von 2000 besonders schutzbedürftigen Personen für die folgenden zwei Jahre.

Neubeginn für Resettlement-Flüchtlinge (News, 18. Juli 2018)

Position der SFH

Die SFH fordert eine Erhöhung des Flüchtlingskontingents

Im Juni 2018 haben die SFH und das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS) die Petition «Sichere Fluchtwege retten Leben» mit über 38’000 Unterschriften eingereicht. Die Petition fordert eine Erhöhung des Flüchtlingskontingents im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung auf 10’000 pro Jahr – beispielsweise via das Resettlement-Programm von Bund und UNO-Hochkommissariat –, eine erleichterte Erteilung humanitärer Visa sowie eine erweiterte Familienzusammenführung.

Die SFH fordert den Ersatz der vorläufigen Aufnahme durch einen besseren Schutzstatus

In der Schweiz ist Bürgerkrieg kein anerkannter Asylgrund. Wer vor Konflikten im Heimatland geflüchtet ist, wird in der Regel vorläufig aufgenommen (Ausweis F). So wurden zum Beispiel zwischen Januar und Juni 2018 von 1596 erstinstanzlich behandelten Gesuchen syrischer Asylsuchender 813 mit einer vorläufigen Aufnahme entschieden (einschliesslich Ausländerinnen und Ausländer sowie anerkannte Flüchtlinge) und in 597 Fällen wurde Asyl gewährt. 2017 wurden bei insgesamt 2733 erstinstanzlich entschiedenen Gesuchen 1296 vorläufige Aufnahmen und 107 Asylgewährungen verfügt. (In der Gesamtzahl der erstinstanzlich entschiedenen Fälle sind neben den vorläufigen Aufnahmen und den Asylgewährungen noch die Ablehnungen ohne vorläufige Aufnahme, die Nichteintretensentscheide und die Abschreibungen enthalten.) Der Status von vorläufig Aufgenommenen bietet kaum Integrationsperspektiven und führt in die Abhängigkeit von der Sozialhilfe. Dennoch bleibt diese Personengruppe dauerhaft in der Schweiz.

Die SFH setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Situation vorläufig Aufgenommener verbessert wird. Bei ihren Forderungen beruft sich die SFH auf die Menschenrechte: erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt, erleichterte Familienzusammenführung, Aufhebung der Einschränkungen in der Reisefreiheit und Gleichstellung mit anerkannten Flüchtlingen, da sie in gleichem Masse schutzbedürftig sind.

Unser Themendossier zur vorläufigen Aufnahme

Länderberichte und Artikeln der SFH

Die SFH analysiert in ihren Länderberichten regelmässig die Sicherheitslage in Syrien sowie die Situation und die Risiken für bestimmte Personengruppen.

Unsere Seite zu «Herkunftsländer: Syrien»

Unsere Artikel aus der Rubrik «Fakten statt Mythen»

Der Flirt der AfD mit dem syrischen Grossmufti (Fakten statt Mythen, 5. April 2018)

Sind Deserteure – vor allem aus Syrien – Flüchtlinge? (Fakten statt Mythen, 24. Februar 2016)