Photo: Amnesty International, A group of Syrian Kurds shelter in a building under construction after crossing into Turkey, 9 October 2014. © Ozge Elif Kizil/Anadolu Agency/Getty Images

Syrien

Der Krieg in Syrien verursacht seit Jahren die grössten Fluchtbewegungen weltweit: Bislang wurden beinahe 12 Millionen Menschen vertrieben. In der Schweiz gehört Syrien zusammen mit Afghanistan und Eritrea zu den wichtigsten Herkunftsländern von Asylsuchenden.

Hintergründe und die Position der SFH

1. Acht Jahre Bürgerkrieg

2. Asylgesuche in der Schweiz

3. Das Resettlement-Programm der Schweiz

4. Position der SFH

5. Länderberichte und Artikeln der SFH

Acht Jahre Bürgerkrieg

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte forderte der Bürgerkrieg seit 2011 über 500’000 Todesopfer. Gemäss dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge wurden über 11 Millionen Menschen vertrieben, von denen 6,1 Millionen innerhalb des Landes flohen und 5,6 Millionen ins Ausland. Vor Ausbruch des Konflikts zählte das Land etwa 23 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner; somit wurde über die Hälfte der Bevölkerung infolge von Kämpfen und Verfolgungen zur Flucht aus der Heimat gezwungen.

Aktuell (März 2019) befinden sich ein Grossteil des Territoriums unter der Kontrolle des Regimes von Baschar al-Assad. Dieses hat mit Hilfe des russischen Militärs Gebiete von Rebellen, Kurden oder islamistischen Gruppen wie Daesh zurückerobert. Die Sicherheitslage im ganzen Land ist weiterhin instabil.

Im Jahr 2018 gingen die Kämpfe zwischen den verschiedenen Parteien in den Konfliktregionen weiter. Dabei wurden Tausende von Menschen getötet und Hunderttausende vertrieben. Im März 2018 wurde die Region Afrin nach zwei monatigen heftigen Kämpfen von türkischen Truppen und verbündeten Milizen aus der Freien Syrischen Armee (FSA) eingenommen. Aus Angst vor Angriffen und Verfolgung durch die FSA flohen Zehntausende Jesiden aus der Region.

Im April 2018 erlangte die syrische Armee die Kontrolle über Ost-Gouta und vertrieb die Rebellen aus der letzten Hochburg nahe der Hauptstadt Damaskus. Diese wurden vom Baschal al-Assad Regime in die letzte von Rebellen gehaltenen Provinz Idlib deportiert.

Im Nordosten, in dem die Mehrheit des Gebiets von kurdischen Milizen besetzt ist, erhöhte der Ende Jahr angekündigte Rückzug der alliierten Amerikaner, die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs durch die türkische Armee. Die Amerikaner hatten sich mit den Kurden im Kampf gegen Daesh verbündet. Die Türkei beschuldigt die syrischen kurdischen Milizen mit den «Terroristen» der türkischen Arbeiterpartei (PKK) verbündet zu sein.

Die Zivilbevölkerung ist sowohl den Militäroperationen als auch terroristischen Angriffen wehrlos ausgesetzt. Am 25. Juli 2018 wurden bei einem Angriff durch Daesh im Süden des Landes mehr als 200 Menschen getötet.

Asylgesuche in der Schweiz

Insgesamt ist die Zahl der Asylgesuche aus allen Herkunftsländern 2018 (15‘255) gegenüber 2017 (18‘088) deutlich zurückgegangen. Dies zeigt sich auch in den Statistiken über Asylsuchende aus Syrien. Von Januar bis Dezember 2018 stellten 1393 Personen aus Syrien ein Asylgesuch in der Schweiz, dies gegenüber 1951 im gleichen Zeitraum 2017. Die Zahl der Menschen aus Syrien, deren Schutzbedarf von den Behörden anerkannt wird, ist nach wie vor hoch. Somit bleibt die Schutzquote (Anteil Asylgewährungen und vorläufige Aufnahmen ohne Nichteintretensentscheide) hoch: Sie betrug nach unseren Berechnungsmethoden 93,6% im Jahr 2018 und 96,4% im 2017 (die Statistiken der SFH werden halbjährlich aktualisiert).

Zur Schutzquote (Anteil Asylgewährungen und vorläufige Aufnahmen ohne Nichteintretensentscheide):

Das Resettlement-Programm der Schweiz

Für die Mehrheit der Flüchtlinge bleibt die letzte Hoffnung auf eine dauerhafte Lösung für ihre Existenz die Niederlassung in einem dritten Land, wie zum Beispiel der Schweiz. Seit 2013 hat die Schweiz über 3‘500 syrische Flüchtlinge aufgenommen, die zuvor vom UNHCR als verletzlichste Schutzsuchende identifiziert worden sind. Die Kriterien der Schweiz für eine dauerhafte Aufnahme sind: erhöhten Schutzbedarf, Wille und Potential für eine Integration, zwischen 40 bis 60 Prozent Frauen und junge Frauen sowie sieben Prozent behinderte, ältere oder kranke Personen. Im November 2018 hat der Bundesrat bekräftigt, das Resettlement-Programm weiterzuführen und alle zwei Jahre weitere 1‘500 bis 2‘000 syrische Flüchtlinge sowie Schutzsuchende aus anderen Ländern aufzunehmen.

Position der SFH

Die SFH fordert eine Erhöhung des Flüchtlingskontingents

Im Juni 2018 haben die SFH und das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS) die Petition «Sichere Fluchtwege retten Leben» mit über 38’000 Unterschriften eingereicht. Die Petition fordert eine Erhöhung des Flüchtlingskontingents im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung auf 10’000 pro Jahr – beispielsweise via das Resettlement-Programm von Bund und UNO-Hochkommissariat –, eine erleichterte Erteilung humanitärer Visa sowie eine erweiterte Familienzusammenführung.

Die SFH fordert den Ersatz der vorläufigen Aufnahme durch einen besseren Schutzstatus

In der Schweiz ist Bürgerkrieg kein anerkannter Asylgrund, da die Verfolgung nicht zielgerichtet ist (

Art. 3 AsylG). Wer vor Konflikten im Heimatland geflüchtet ist, wird in der Regel vorläufig aufgenommen (Ausweis F). So wurden zwischen Januar und Dezember 2018 von 2994 erstinstanzlich behandelten Gesuchen syrischer Asylsuchender 1563 mit einer vorläufigen Aufnahme entschieden (einschliesslich Ausländerinnen und Ausländer sowie anerkannte Flüchtlinge) und in 1070 Fällen wurde Asyl gewährt. Der Status von vorläufig Aufgenommenen bietet kaum Integrationsperspektiven und führt in die Abhängigkeit von der Sozialhilfe. Dennoch bleibt diese Personengruppe dauerhaft in der Schweiz.

Die SFH setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Situation vorläufig Aufgenommener verbessert wird. Bei ihren Forderungen beruft sich die SFH auf die Menschenrechte: erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt, erleichterte Familienzusammenführung, Aufhebung der Einschränkungen in der Reisefreiheit und Gleichstellung mit anerkannten Flüchtlingen, da sie in gleichem Masse schutzbedürftig sind.

Unser Themendossier zur vorläufigen Aufnahme

Länderberichte und Artikeln der SFH

Die SFH analysiert in ihren Länderberichten regelmässig die Sicherheitslage in Syrien sowie die Situation und die Risiken für bestimmte Personengruppen.

Unsere Artikel aus der Rubrik «Fakten statt Mythen»