Foto: Ramanathas Sathiyanathan arbeitet in der Galvanik bei Swiss Tools, © zvg für TdF 2013.

Arbeitsintegration

Die Ansicht ist weit verbreitet, Schutzsuchende kämen nur in die Schweiz, um vom Geld der Steuerzahlenden zu profitieren. In der Tat sind viele geflüchtete Menschen arbeitslos. Dies liegt jedoch nicht daran, dass sie nicht arbeiten wollen, sondern dass Schutzsuchende nur schwer Arbeit finden. Obwohl eine Arbeitsstelle stark zur sozialen Integration beitragen würde, wird dieses Potenzial nicht ausgeschöpft.

Anerkannte Flüchtlinge: Erwerbstätigkeit

Jeder Flüchtling darf ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben und die Stelle und den Beruf wechseln (Art. 61 AsylG). Voraussetzung dafür ist, dass die Erwerbstätigkeit gemeldet worden ist. Bei unselbstständiger Erwerbstätigkeit muss die Meldung durch den Arbeitgeber, bei selbstständiger Erwerbstätigkeit durch die betreffende Person selbst erfolgen. Gemeldet werden muss die Aufnahme und Beendigung einer Erwerbstätigkeit. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen müssen erfüllt sein (Art. 65 VZAE).

Vorläufig aufgenommene Ausländer: Erwerbstätigkeit

Vorläufig Aufgenommene sowie Flüchtlinge, die in der Schweiz vorläufig aufgenommen wurden, dürfen ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben und sowohl ihre Stelle als auch ihren Beruf wechseln (Art. 61 AsylG). Voraussetzung dafür ist, dass die Erwerbstätigkeit gemeldet worden ist. Bei unselbstständiger Erwerbstätigkeit muss die Meldung durch den Arbeitgeber, bei selbstständiger Erwerbstätigkeit durch die betreffende Person selbst erfolgen. Gemeldet werden muss die Aufnahme und Beendigung einer Erwerbstätigkeit. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen müssen erfüllt sein (Art. 65 VZAE).

Asylsuchende: Erwerbstätigkeit und Ausbildung

Während der ersten drei Monate des Aufenthalts haben Asylsuchende kein Recht zu arbeiten. Die Behörden können diese Sperrfrist um weitere drei Monate verlängern, wenn das SEM das Asylgesuch innerhalb dieser drei Monate abgelehnt hat (Art. 43 Abs. 1 AsylG).

Voraussetzungen

Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit ist danach grundsätzlich unter folgenden Voraussetzungen möglich (Art. 52 VZAE):

  • Wenn die allgemeine Wirtschafts- und Beschäftigungssituation es erlaubt.
  • Wenn ein Arbeitgeber darum ersucht, die asylsuchende Person anzustellen.
  • Wenn die ortsüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen der betreffenden Branche eingehalten werden.
  • Wenn feststeht, dass niemand sonst mit dem verlangten Anforderungsprofil eingestellt werden kann. Dies bedeutet, dass geprüft werden muss, ob eine Person mit Schweizer Pass, oder mit einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung bzw. ob eine Staatsbürgerin oder ein Staatsbürger eines Landes angestellt werden kann, mit dem ein Abkommen über den freien Personenverkehr besteht («Prinzip des nachrangigen Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchende»).

Erschwerte Bedingungen

Wenn die wirtschaftliche Situation und der Arbeitsmarkt es erlauben, kann Asylsuchenden ein Stellenwechsel zu den gleichen Bedingungen bewilligt werden (Art. 64 Abs. 1 VZAE). Wie die Praxis zeigt, ist für Asysuchende die Ausübung einer Erwerbstätigkeit durch diese Bedingungen stark erschwert. Asylsuchende können unabhängig von einem temporären Arbeitsverbot uneingeschränkt an Beschäftigungsprogrammen teilnehmen (Art. 43 Abs. 4 AsylG). Bei Ablauf der Ausreisefrist am Ende des Asylverfahrens erlischt die Arbeitserlaubnis.