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Absage an Isolation von Asylsuchenden

Offene Unterbringung statt Kontrolle und Isolation. Erleichterter Zugang zu Rechtsberatung, Zivilbevölkerung und Beschäftigungsprogrammen. Das fordert die SFH für das neue Asylverfahren ab 2019. Mit der Absage an periphere Standorte spurt der Bundesrat nun im Sinne der SFH vor.

Der Bundesrat hat die abgelegenen Standorte Dailly (Lavey-Morcles, VD) und Glaubenberg (SZ) aus der Planung gestrichen. Dies hat er am 20.12.2017 mit der Verabschiedung des Sachplans Asyl entschieden. Stattdessen will er in diesen Grossregionen alternative Standorte prüfen.
Die SFH begrüsst, dass der Bundesrat ihren Forderungen entspricht und Asylsuchende künftig nicht isoliert in abgelegenen Orten auf deutlich über 1000m ü. Meer unterbringen will. Mit diesem Entscheid stellt der Bundesrat die Weichen für eine offenere Unterbringung von Asylsuchenden. 

EJPD soll für offene Betriebsrichtlinien sorgen

Die SFH fordert das EJPD nun dazu auf, die Richtlinien zum Betrieb der 18 Zentren dem neuen Asylgesetz ebenfalls mit einem integrativen Ansatz auszurichten. Im neuen, beschleunigten Verfahren haben Asylsuchende ab Frühjahr 2019 Anrecht auf eine unentgeltliche Rechtsberatung. Diese sollen sie auch möglichst unkompliziert in Anspruch nehmen können. Leicht zugängliche Asylzentren, grosszügige Räumlichkeiten mit Beschäftigungs- und Freizeitangeboten sowie eine entsprechende Infrastruktur für vulnerable Personen erleichtern das neue Asylverfahren. Und sie tragen ganz wesentlich dazu bei, dass zwischen den Asylsuchenden und der Bevölkerung ein Vertrauensverhältnis entstehen kann.

Die SFH ist zugleich beunruhigt darüber, dass nach wie vor 5 Standorte offen bleiben. Ist doch der Zeitplan zur Umsetzung des neuen Asylgesetzes mit Start Frühjahr 2019 eng ausgelegt. Die SFH fordert die Kantone nun dazu auf, dem Bund rasch und unkompliziert Hand für künftige Zentren mit guter Verkehrsanbindung zu bieten. Alle 18 Standorte sollen möglichst bald in Bau respektive in Umbau gehen können.