Bericht über Hotspots in Italien

Amnesty International AI hat jüngst einen Report zu den «Hotspots» in Italien veröffentlicht. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH hat im Frühjahr nach einer Italien-Abklärungsreise systemische Mängel im italienischen Aufnahmesystem festgestellt und unlängst einen Bericht dazu publiziert. Die Erkenntnisse der SFH decken sich weitgehend mit den dokumentierten Missständen von AI.

Am 3. November 2016 hat Amnesty International einen Bericht zu den Hotspots in Italien veröffentlicht. Dieser unterscheidet sich im Schwerpunkt vom  SFH-Italienbericht vom August 2016, bestätigt jedoch die Erkenntnisse zur Situation der Hotspots. Inhalt des Berichts von AI:


  • Gewalt und Haft ohne legale Grundlage in Hotspots und Polizeistationen
    Der Bericht beschäftigt sich insbesondere mit der Gewaltanwendung und anderen Druckmitteln, um die ankommenden Personen zur Abgabe ihrer Fingerabdrücke zu bewegen. Es finden sich darin zahlreiche Beispiele von Gewaltanwendung gegenüber Schutzsuchenden in Polizeistationen (bis hin zu Elektroschocks) und willkürlichen Inhaftierungen ohne legale Grundlage.
  • Fragwürdige  Rückübernahmeabkommen
    Unter Druck der Europäischen Union EU  ist Italien dazu übergegangen, Rückübernahmeabkommen mit Herkunftsstaaten abzuschliessen. Beispielsweise wurde mit Sudan ein entsprechender Vertrag (Memorandum of Understanding) im August 2016 vereinbart. In der Folge werden Rückführungen vorgenommen, ohne vertieft im Einzelfall zu prüfen, ob bei einer Rückkehr eine Verfolgung möglich sein kann. Die Identifiaktion der Schutzsuchenden erfolgt rasch und oberflächlich, ohne dass im Einzelfall geprüft wird, ob die Person bei der Heimkehr verfolgt wird. Bereits sind Person in den Sudan zurückgeführt worden.
  • Como/Ventimiglia
    Am Schluss des Berichtes  wird auf die illegalen Zurückweisungen an der Grenze zur Schweiz (Como) und zu Frankreich (Ventimiglia) verwiesen. Beide Länder werden dazu aufgerufen, vor Rückweisungen eine Abklärung der individuellen Umstände vorzunehmen.

Informationen und Downloads

Medienmitteilung von Amnesty International vom 3. November 2016

Bericht: Hotspots Italy. How EU´s Flagship Approach Leads To Violations Of Refugee And Migrant rights. Amnesty International, 03.11.2016

Aufnahmebedingungen in Italien. Zur aktuellen Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin – Rückkehrenden in Italien
Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Bern, August 2016

SFH-Mediendossier Italien