Wegweisungen trotz gesundheitlicher Risiken

Wie werden die gesundheitlichen Risiken einer Wegweisung ins Herkunftsland überprüft, wenn in der Schweiz wohnhafte Ausländer ohne rechtmässigen Aufenthaltsstatus oder mit einem unsicheren administrativen Status schwer erkrankt sind? Diese Frage stellen sich die Westschweizer Beobachtungstelle für Asyl- und Ausländerrecht (ODAE romand) und die regionale Aids-Hilfe „Groupe sida Genève“ seit Jahren. Ende Mai 2015 haben sie die zweite Studie zu diesem Thema publiziert, die auf elf konkreten Fällen basiert.

Es wird immer schwieriger, eine Aufenthaltsbewilligung oder vorläufige Aufnahme aus medizinischen Gründen zu erhalten. Im Zeitraum zwischen 2009 und 2011 wurde knapp die Hälfte aller vorläufigen Aufnahmen aus medizinischen Gründen auf Anordnung des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) erteilt. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung der Westschweizer Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht (Observatoire romand du droit d’asile et des étrangers ODAE romand) und der Groupe sida Genève.

Alleine im Januar 2015 musste bei 14 vorläufigen Aufnahmen aufgrund von schwerwiegenden gesundheitlichen Gründen gerade mal bei einem Fall nicht der Umweg über die Beschwerde gemacht werden. Die Situation wird sich in der Zukunft wohl noch verschärfen: «Es wird beinahe unmöglich werden, aus medizinischen Gründen gegen eine Wegweisung vorzugehen und dabei erweist sich dies schon jetzt als ausserordentlich schwierig. Diese Massnahmen treffen in erster Linie die ohnehin schon vulnerablen Gesuchstellenden», sagt Constantin Hruschka, Leiter Protection der Schweizerischen Flüchtlingshilfe.