Rettungsaktion der italienischen Marine, 2014; © UNHCR/A. D’Amato.

Die Schweiz liegt am Mittelmeer

Das Sterben im Mittelmeer nimmt kein Ende. Die jüngsten Katastrophen, bei denen allein in den vergangenen anderthalb Wochen weit über 1000 Menschen den Tod fanden, sollten auch in der Schweiz Anlass sein, die Rückführungspraxis nach Italien zu überdenken.

Seit Jahresbeginn haben rund 9000 Menschen versucht, auf dem Seeweg über das Mittelmeer Europa zu erreichen. Allein in der dritten Aprilwoche starben über 1000 Menschen, weil die überfüllten Boote der Last nicht standhalten konnten. Das grösste Unglück ereignete sich ca. 70 Seemeilen vor der libyschen Küste, bei dem von schätzungsweise bis zu 950 Menschen gerade 28 gerettet werden konnten. Ein Überlebender berichtete der italienischen Küstenwache, die Schlepper hätten Flüchtlinge sogar unter Deck des bloss 30 Meter langen Bootes eingeschlossen.

Mit den jüngsten Katastrophen auf dem Mittelmeer wurde unter anderem der Ruf laut, die Rettungsaktion «Mare Nostrum» der italienischen Regierung wieder aufzunehmen, die Zeit ihres Bestehens rund 140’000 Menschen auf See gerettet hat. Derzeit ringt die EU um eine kohärente Politik, um gegen das Sterben auf dem Mittelmeer anzugehen und für eine gerechte Verteilung der Hilfesuchenden auf die 28 Schengen-Staaten zu sorgen. Ein eilig zusammengeschustertes Zehnpunkte-Programm der EU-Minister sieht neben dem Kampf gegen Schlepper weiter vor, die Mittel für das Grenzschutzprojekt Triton, das «Mare Nostrum» im letzten November abgelöst hat, zu verdoppeln und zu prüfen, in Nordafrika Flüchtlingslager einzurichten, um vor Ort die Asylgründe der Menschen abzuklären. Funktionierende, das heisst praktikable Lösungen sind jedoch keine in Sicht.

Prekäre Lage in Italien

Die Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer rücken gleichzeitig die Asylpolitik der Schweiz ins Licht, denn genaugenommen verlaufen die südlichen Grenzen der Schweiz wegen der Schengen/Dublin-Abkommen nicht durch Chiasso, sondern den Küsten des Mittelmeeres entlang. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH hat 2013 in ihrem Italienbericht über die prekäre Lage der Asylsuchenden im südlichen Nachbarstaat ausführlich berichtet, wo es an Aufnahmeplätzen und sozialen Einrichtungen empfindlich fehlt. Vielfach landen die Menschen sich selber überlassen auf der Strasse oder leben in informellen Siedlungen, wo sie Willkür und Gewalt ausgesetzt sind, worunter besonders Frauen, Kinder und traumatisierte Menschen leiden.  Die Schweiz schafft dennoch von allen Staaten des Dublin-Systems, das die Rückschaffung von Asylsuchenden in jenen Staat vorschreibt, in welchem erstmals ein Asylantrag gestellt wurde, am meisten Asylsuchende nach Italien zurück.

Laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Falle einer achtköpfigen Familie aus Afghanistan (Fall Tarakhel gegen die Schweiz), sollen wenigstens Familien mit Kindern beziehungsweise besonders verletzliche Menschen nur dann nach Italien ausgeschafft werden können, wenn ihre sichere Unterbringung und Betreuung im Einzelfall garantiert ist. Die Praxis wirft jedoch viele Fragen auf. So ist nicht bekannt, wie lange eine Familie in einer «garantiert» menschenwürdigen Unterkunft verbleiben kann, bevor sie nicht wieder auf der Strasse landet. Ferner ist nicht klar, ob die geforderte Einzelfallprüfung tatsächlich in jedem Fall möglich und angesichts des grossen Aufwandes praktikabel ist. Die erste nach dem EGMR-Urteil zurückgeschaffte Familie musste jedenfalls unverrichteter Dinge wieder in die Schweiz zurückkehren. Offenbar entsprach die Situation vor Ort nicht den Vereinbarungen. 

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH wird deshalb aufmerksam die Rückführungen der Schweizer Behörden beobachten, sich zu gegebenem Zeitpunkt vor Ort über die tatsächlichen Verhältnisse informieren und darüber Bericht erstatten. (RWo)