Malta: Rückführungsstopp für Schutzbedürftige!

Obwohl in allen Ländern, die das Dublin-Abkommen unterzeichnet haben, einheitliche Asyl-Standards gelten sollten, leben asylsuchende Personen auf der Insel Malta in menschenunwürdigen Verhältnissen. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH fordert, dass die Schweizer Behörden verletzliche Personen wie Frauen und Kinder nicht mehr nach Malta zurückschicken, sondern auf deren Asylgesuche selbst eintreten.

Wie ein neuer Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH sowie zahlreiche Dokumente von anderen Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtsorganen zeigen, verletzt Malta auf eklatante Weise die Pflichten aus der EU-Aufnahmerichtlinie. Es kann zwar nicht wie in Griechenland von einem nicht existenten Asylverfahren gesprochen werden, die Lebensbedingungen sind jedoch für alle Personen aus dem Asylbereich unmenschlich. Gerade Frauen müssen in ständiger Angst vor sexuellen Übergriffen leben, und sogar Kinder sind diesem Risiko ausgesetzt. Entspricht ein Land augenfällig weder internationalen noch europäischen Menschenrechtsstandards, sollten Dublin-Staaten von ihrem so genannten Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen. Das heisst, die Schweizer Behörden müssten solche Gesuche selbst behandeln, anstatt Schutzbedürftige ins Elend zu schicken.

Personen, die von der Schweiz nach Malta ausgeschafft werden, landen meist in den so genannten Open Centres. Die hygienischen Bedingungen in diesen Zelt- oder Barackenlagern sind sehr schlecht, oft sind sie sogar von Ratten bevölkert. Es besteht keine Privatsphäre, was besonders bei verletzlichen Personen zu erheblichen psychischen Problemen führen kann. Mit Tüchern, die zwischen die Betten gehängt werden, versuchen die Betroffenen, Rückzugsmöglichkeiten zu schaffen. In den Unterkünften fehlt es zudem an funktionierenden sanitären Einrichtungen, an Koch- und Waschgelegenheiten sowie an Personal und medizinischer Betreuung. Es besteht keine Aussicht auf eine Arbeit oder ein Einkommen. Die Sicherheit in diesen Zentren ist nicht gewährleistet, da es zu wenig oder gar kein Security-Personal gibt. Kurz: Es fehlt an allem, was es für ein Leben in Würde braucht.

Länder wie Deutschland oder Schweden reagierten bereits mit dem Selbsteintrittsrecht auf die desolate Situation in Malta: Es gilt ein Rückführungsstopp für besonders Schutzbedürftige! Die SFH ist der Ansicht, dass auch die Schweiz verletzliche Personen wie Frauen und Kinder, körperlich und psychisch Kranke sowie ältere Menschen nicht nach Malta zurückschicken darf und in diesen Fällen ebenfalls von ihrem Selbsteintrittsrecht Gebrauch machen soll.

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Adrian Hauser, Leiter Kommunikation und Mediensprecher, Tel. 031 370 75 72 oder 079 558 38 59, adrian.hauser@fluechtlingshilfe.ch.

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