Aufruf zur Aufnahme von irakischen Kontingentsflüchtlingen

Die Gewalt im Irak hat rund vier Millionen Menschen in die Flucht geschlagen. Die meisten leben als intern Vertriebene im Irak oder in dessen Nachbarstaaten, deren Aufnahmekapazitäten zunehmend begrenzt sind. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) ruft die Staaten zur Linderung der Flüchtlingskrise auf. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH appelliert an den Bundesrat, irakische Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen. Auch die europäischen Flüchtlingsorganisationen fordern die EU zur Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen auf.

Heute geht in Genf die zweitägige Konferenz des UNHCR zu Irak zu Ende. UNHCR appelliert an die Staaten, Flüchtlinge aus Irak zu schützen und Flüchtlingskontingente aufzunehmen. Hintergrund ist die Zuspitzung der Flüchtlingskrise: Gegen vier Millionen IrakerInnen sind auf der Flucht. Im Irak selber leben rund 1,9 Millionen intern Vertriebene, in den Nachbarstaaten haben rund 2 Millionen Menschen Zuflucht gefunden. Doch die Flucht wird immer schwieriger, da die Nachbarstaaten ihre Grenzen für Flüchtlinge schliessen. Viele Flüchtlinge leben in extrem prekären Verhältnissen. Sie sind dringend auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen.

Die SFH ruft deshalb den Bundesrat dazu auf, irakische Kontingentsflüchtlinge aus den Nachbarstaaten Iraks aufzunehmen. Von 1950 bis 1995 hat die Schweiz auf Ersuchen des UNHCR regelmässig einige Hundert Kontingentsflüchtlinge jährlich aufgenommen. Der Bundesrat hatte die Einstellung dieser humanitären Praxis mit der Zunahme von Asylgesuchen im Zusammenhang mit den Kriegen in Ex-Jugoslawien begründet. Angesichts der konstant tiefen Gesuchszahlen hat die Schweiz heute genügend Kapazitäten, um irakischen Kontingentsflüchtlingen Sicherheit und eine neue Lebens-Perspektive zu bieten.

Auch die Europäischen Flüchtlingshilfswerke appellieren an die EU-Staaten, Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen. Im Hinblick auf das Treffen der Justiz- und Innenminister der EU von morgen fordern ECRE (European Council on Refugees and Exiles, der europäische Dachverband der Flüchtlingshilfswerke) und Amnesty International eine europäisch koordinierte Aufnahme- und Flüchtlingspolitik zugunsten von Irak-Flüchtlingen.

Rückfragen:

- Jürg Schertenleib, Leiter Rechtsdienst, Tel. 031 370 75 36 (Direktwahl) oder 078 824 25 95

- Yann Golay, porte-parole, tél. 031 370 75 67 (ligne directe) ou 079 708 99 26

- Michael Kirschner, Irak-Experte der SFH, Tel. 031 370 75 40 (Direktwahl)

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