Solongo Chinbat ist kein Waisenkind – die Flüchtlingshilfe hat das Mandat niedergelegt

Solongo Chinbat hat sich zu Unrecht als minderjähriges Waisenkind ausgegeben. Dies geht aus den gestern der Flüchtlingshilfe zugeschickten Mitteilung der Asylrekurskommission hervor. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH ist enttäuscht über das Verhalten des Mädchens und hat ihr Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Wäre bekannt gewesen, dass Solongos Mutter noch lebt, wäre keine Intervention nötig gewesen.

Am 6. Juli erhielt die Flüchtlingshilfe per Fax die Mitteilung von der Asylrekurskommission, wonach Solongo Chinbats Mutter in der Mongolei lebe. Solongo Chinbat hatte dies am Vortag gegenüber der Bündner Fremdenpolizei gestanden, verzichtet auf die Fortführung des Asylverfahrens und will in die Mongolei zurückkehren. Die Flüchtlingshilfe hat das Mandat gestern mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Der Fall ist klar nicht unterstützungswürdig. Die SFH ist sehr enttäuscht über den Betrug. Damit hat die junge Frau das Vertrauen der Mitarbeitenden der Flüchtlingshilfe und weiter Teile der Bevölkerung verspielt. Die Flüchtlingshilfe befürchtet, dass dieser Fall negative Vorurteile bestärkt und damit unbegleiteten Kindern mit echten Schutzbedürfnissen schadet.

Die SFH hatte die Rechtsvertretung für Solongo Chinbat im Mai 2006 gestützt auf die Angaben der offiziellen Verfahrensakten übernommen. Diesen zufolge war Solongo Chinbat als Vierzehnjährige zusammen mit ihrer Schwester im September 2002 in die Schweiz gekommen. Im Februar 2003 traten die Behörden auf das Gesuch nicht ein. Obwohl Solongo Chinbat als unbegleitete Minderjährige galt, wurden keine Abklärungen vorgenommen, wer in der Mongolei die Verantwortung übernehmen könnte. Die zuständige Vertrauensperson hatte sich nicht eingesetzt. Dieses Vorgehen widerspricht der Kinderrechtskonvention und der Praxis der Asylrekurskommission. Mit ihrer Intervention wollte die Flüchtlingshilfe eine korrekte Behandlung erwirken. Minderjährige dürfen nicht in die Ungewissheit zurückgeschickt werden.

Seit gestern ist nun klar, dass die Sorge um die Rückkehr ins Ungewisse unbegründet ist. Die Erleichterung darüber wird allerdings durch den Vertrauensschaden getrübt. Solongo Chinbat hat sich gestern bei der Flüchtlingshilfe entschuldigt. Es tue ihr Leid, dass sich so viele Menschen für sie eingesetzt hätten. Sie wolle nun in die Mongolei zurückkehren.

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Jürg Schertenleib, Leiter Rechtsdienst, Tel. 031 370 75 36 (Direktwahl)
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