© UNHCR / G. Moutafis

Schutzbedarf – der Normalfall, nicht die Ausnahme

In der öffentlichen Diskussion wird immer wieder mit «Scheinflüchtlingen», «Asylmissbrauch» und anderen Schlagworten argumentiert, die den Schutzbedarf asylsuchender Personen in Zweifel ziehen. Die Realität ist jedoch eine andere. Wie die Statistiken zeigen, bedarf aktuell eine grosse Mehrheit der Personen, die ein Asylgesuch stellen, den Schutz der Schweiz. Zahlen allein sind aber wenig aussagekräftig, um generell den Mythos des Asylmissbrauchs zu entkräften. Vielmehr muss genau betrachtet werden, aufgrund welcher Kriterien die Schweizer Behörden entscheiden, wer schutzbedürftig ist.

In der öffentlichen Diskussion wird immer wieder mit «Scheinflüchtlingen», «Asylmissbrauch» und anderen Schlagworten argumentiert, die den Schutzbedarf asylsuchender Personen in Zweifel ziehen. Die Realität ist jedoch eine andere. Wie die Statistiken zeigen, bedarf aktuell eine grosse Mehrheit der Personen, die ein Asylgesuch stellen, den Schutz der Schweiz. Zahlen allein sind aber wenig aussagekräftig, um generell den Mythos des Asylmissbrauchs zu entkräften. Vielmehr muss genau betrachtet werden, aufgrund welcher Kriterien die Schweizer Behörden entscheiden, wer schutzbedürftig ist.

Das Schweizer Asylsystem sieht verschiedene Gründe vor, weshalb Asylsuchenden Schutz gewährt wird:

Eine schutzsuchende Person erhält dann Schutz, wenn sie glaubhaft darlegt, dass sie gemäss den Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention im Heimat- oder Herkunftsstaat verfolgt ist. In diesem Fall wird sie als Flüchtling anerkannt. Aufgrund des in der Konvention verankerten Non-Refoulement-Gebots (Grundsatz der Nichtzurückweisung) darf sie in der Schweiz bleiben und erhält in der Regel Asyl. Dies ist beispielsweise bei einem Iraner der Fall, der in seinem Heimatland aktiv gegen das Regime politisierte und deswegen riskiert, von diesem verfolgt zu werden.

Schliesst das Staatssekretariat für Migration (SEM) aus, dass die schutzsuchende Person in ihrem Herkunftsstaat in asylrelevanter Weise verfolgt wird, dann lehnt es das Asylgesuch ab. In einem zweiten Schritt wird geprüft, ob es andere Gründe gibt, weshalb die Person Schutz bedarf und die gegen die Rückkehr in Herkunftsstaat sprechen. In diesen Fällen darf sie – zumindest vorläufig – in der Schweiz bleiben.

Dies trifft etwa zu wenn der Vollzug der Wegweisung unzulässig ist, weil völkerrechtliche Verpflichtungen (z.B. das Folterverbot) die Rückkehr eines Schutzsuchenden verbieten. Dies ist beispielsweise bei einer Tibeterin der Fall, die erst nach ihrer Flucht in die Schweiz politisch aktiv wurde, begann sich in der Exilgemeinschaft einzubringen und deswegen riskiert, bei einer Rückkehr in den Herkunftsstaat verfolgt zu werden.

Weiter liegt ein sogenanntes Wegweisungsvollzugshindernis vor, wenn die Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht zumutbar ist. Dies ist beispielsweise bei einer syrischen Familie der Fall, die – ohne dass die Familienmitglieder individuell verfolgt wurden – aufgrund des vorherrschenden Konflikts aus der Kriegsregion geflüchtet ist.

Schliesslich kann eine Rückkehr in den Herkunftsstaat auch unmöglich sein, nämlich wenn die Rückkehr technisch nicht möglich ist, obschon die betroffene Person sich der Ausreise nicht widersetzt. Dies ist beispielsweise bei einer staatenlosen Person der Fall, die von keiner Nation als Bürger anerkannt wird.

Die Gewährung von Schutz erfolgt in der Schweiz nach genau vorgegebenen und strengen Kriterien, welche eingehend geprüft werden. Diese Kriterien werden derzeit von der überwiegenden Mehrheit der in die Schweiz flüchtenden Personen erfüllt. Deshalb werden sie als schutzbedürftig anerkannt.

Von Tobias Heiniger, Jurist bei der Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH

Fakten statt Mythen N°31 / 11. Mai 2016