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Administrativhaft von Kindern

Im Jahr 2015 wurden in der Schweiz 142 Minderjährige zwischen 15 und 18 Jahren in Administrativhaft genommen. Inwiefern widerspiegelt die Genauigkeit dieser Zahl den ausserordentlichen Charakter von Zwangsmassnahmen bei Kindern?

Im Jahr 2015 wurden in der Schweiz 142 Minderjährige zwischen 15 und 18 Jahren in Administrativhaft genommen. Inwiefern widerspiegelt die Genauigkeit dieser Zahl den ausserordentlichen Charakter von Zwangsmassnahmen bei Kindern?

Die Administrativhaft wird als Zwangsmittel in der Absicht eingesetzt, um den Vollzug der Wegweisung von ausländischen Personen ohne Aufenthaltsrecht sicherzustellen. Die im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) vorgesehene Administrativhaft von Kindern wirft verschiedene Fragen auf; sowohl hinsichtlich der Altersgrenze (mindestens 15-jährig), als auch des Orts, an welchem der Freiheitsentzug durchgeführt wird und dessen Dauer (maximal zwölf Monate). Die Kinderrechtskonvention (KRK) enthält kein ausdrückliches Verbot der Haft bei Kindern. Sie beschreibt aber die Rahmen-bedingungen, wonach die Haft gesetzkonform sein muss, nur als letztmögliches Mittel eingesetzt werden darf und von möglichst kurzer Dauer sein muss. Haft darf folglich ausschliesslich unter Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips angeordnet werden. Auf dieser Grundlage hat der Bloss wenige Kantone, beispielsweise Jura, Waadt oder Nidwalden, inhaftieren keine Minderjährige aufgrund migrationsrechtlicher Überlegungen.

Grundsätzlich sollte bei Minderjährigen in keinem Fall Administrativhaft angeordnet werden. Denn der Freiheitsentzug stellt für Minderjährige – in Verbindung mit dem schwachen Haftgrund – einen besonders massiven Eingriff in die persönliche Freiheit dar.


Von Lauren Barras, Juristin bei der Schweizerischen Flüchtlingshilfe SFH

Fakten statt Mythen N° 49 / 14. September 2016

(übersetzt aus dem Französischen)