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Frauen im Asylverfahren

Viele Frauen flüchten aus ihrem Herkunftsland, weil sie dort wegen ihres Geschlechts besonderer Gewalt, Folter, Bedrohung und Verfolgung ausgesetzt sind. In der Schweiz sind frauenspezifische Fluchtgründe seit 1998 im Asylgesetz verankert und können für den Asylentscheid relevant sein. In der Praxis erhalten betroffene Frauen allerdings kaum einen dauerhaften Schutz.

Die Hälfte der rund 71 Millionen Schutzsuchenden weltweit sind nach Schätzungen des UNHCR Frauen und Kinder. In der Schweiz machen die Asylgesuche von Frauen etwa 25 Prozent aus.

Fluchtgründe

Frauen flüchten aus ihren Herkunftsländern, weil sie politischer und oder religiöser Unterdrückung und Diskriminierung ausgesetzt sind. Leben sie in Kriegsregionen oder sind aus solchen geflüchtet, wurden die meisten schutzsuchenden Frauen bereits einmal vergewaltigt oder anders sexuell ausgebeutet, sei es durch Kriegsparteien, sei es durch Schlepper, sei es durch die eigene Verwandtschaft. Bekannte frauenspezifische Fluchtgründe sind zum Beispiel die Zwangsverheiratung, die Zwangsprostitution oder die genitale Verstümmelung.

Häusliche Gewalt

Subtiler und für betroffene Frauen kaum beweisbar und glaubhaft zu machen, ist jedoch die Gewalt und Unterdrückung im privaten und ganz besonders im häuslichen Bereich. In vielen Ländern erachtet sich der Staat dafür als nicht zuständig; Betroffene sind gesetzlich nicht geschützt, die Handlungen der Täter sind strafrechtlich nicht relevant und damit nicht einklagbar. Das war auch in der Schweiz bis 1981 so. Es erstaunt deshalb kaum, dass die Schweiz Vorbehalte gegenüber internationalen Schutzbestimmungen hat, welche häusliche Gewalt als Asylgrund empfehlen. Dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – kurz Istanbul-Konvention – ist die Schweiz 2018 zwar beigetreten. Allerdings mit Vorbehalt zu Artikel 59, wonach Opfer von häuslicher Gewalt bei einer Trennung oder Scheidung nicht ihr Aufenthaltsrecht verlieren sollen.

Fallstrick Glaubhaftigkeit

Auch wenn es im Schweizer Asylgesetz seit 1998 heisst «Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen» (Artikel 3, Absatz 2), liegt bei der Anwendung noch einiges im Argen. In Anhörungen können Frauen aus Sicht der Behörden ihre Situation oft nicht genügend beweisen und glaubhaft machen. Vielmals erhalten Gesuchstellerinnen keinen dauerhaften Schutz, weil sie so zu sagen «zu früh» geflüchtet sind, nämlich bevor sie «nachweisbar» verprügelt, vergewaltigt, entführt oder gar getötet worden sind. Beschwerden scheitern oft, weil in der aktuellen Rechtsprechung das Argument vorherrscht, dass das Schweizer Asylwesen die in der weltweiten Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen gründenden Probleme nicht lösen könne. Mit der Asylgewährung könnte die Schweiz diese mehrfach gepeinigten Frauen zumindest schützen und damit weltweit ein Zeichen setzen.